Im Oktober hatte Bundeskanzler Olaf Scholz gesagt: “Wir müssen mehr und schneller abschieben.” SPD-Chef Lars Klingbeil sieht nun vor allem die Bundesländer in der Pflicht.

SPD: Bundesländer sollen Abschiebe-Offensive umsetzen

Deutschland

Olaf Scholz

Im Dezember 2023 sind rund 46,0 Millionen Menschen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig gewesen. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte, stieg damit die Zahl der Erwerbstätigen saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat leicht um 23.000 Personen (plus 0,1 Prozent). Im November 2023 war die Erwerbstätigenzahl im Vormonatsvergleich um 24.000 Personen und im Oktober 2023 um 13.000 Personen gestiegen. Nach saisonbereinigten Rückgängen im August und September entwickelte sich die Erwerbstätigkeit im 4. Quartal 2023 somit wieder positiv.

Erwerbstätigkeit im Dezember 2023 mit leichtem Zuwachs

Das UN-Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge könne nicht im Gazastreifen bleiben, davon ist Israels Außenminister überzeugt. Deutschlands Entwicklungsministerin sagt, dass weiter geholfen werden müsse.

Streit über Palästinenser-Hilfswerk UNRWA dauert an

Leben

Dieser Karneval war der Stasi suspekt: Das thüringische Wasungen zählte bereits zu DDR-Zeiten zu den Narrenhochburgen und hat eine der ältesten Straßenkarneval-Traditionen. Der Staat witterte ideologische Zersetzung.

500 Jahre Karneval in Wasungen – unter Hippies und Stasi-Mönchen

Kultur

Eine Auschwitz-Überlebende und ein Journalist sprechen am Vormittag in der Gedenkstunde des Bundestages in Berlin. Dort wird an die NS-Opfer erinnert. Auch Vertreter der Sinti und Roma gedenken der Ermordeten.

Holocaust-Gedenken im Bundestag – Judenhass etwas “Perverses”

Regionen

Berlin-Brandenburg

Bundestag

Auschwitz

Diese Zeilen schreibe ich mit Wut im Bauch. In der vergangenen Woche hat der Forschungsverbund „Forum“ den <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/missbrauchsbetroffene-fordern-konsequenzen-in-evangelischer-kirche/">Abschlussbericht</a> zu sexualisierter Gewalt und anderen Missbrauchsformen in der evangelischen Kirche und Diakonie in Deutschland veröffentlicht. Kirchenleitungen und Medien haben die Ergebnisse der Studie <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/missbrauch-studie-landesbischof-ueberrascht-ueber-personalakten-streit/">schon ausführlich diskutiert</a>. Immer wieder ist von Bestürzung, Scham und Entsetzen die Rede.

Nach der Veröffentlichung der Studie ist unser Herausgeber Bernd Becker wütend. Denn er musste mit ansehen, wie Kirche übergriffiges Verhalten unter dem Deckel hielt.

Missbrauch in der Kirche: Ein wütender Blick zurück

Missbrauch

Niedersachsens Justizministerin Kathrin Wahlmann (SPD) unterstützt den Vorschlag der Ampelkoalition, die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts durch eine Grundgesetzänderung vor möglichen Angriffen der AfD zu schützen. „Wenn Antidemokraten an die Macht kommen, ist die unabhängige Justiz oft ihr erstes Angriffsziel – das zeigen Erfahrungen in anderen Ländern“, sagte die Vorsitzende der Justizministerkonferenz dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (Mittwoch).

Ministerin: Verfassungsgericht durch Grundgesetzänderung schützen

Niedersachsen

Bundesverfassungsgericht

Eine ungesunde Ernährung, zu viel Alkohol und das Rauchen spielen Wissenschaftlern zufolge eine große Rolle bei der<a href="https://www.evangelische-zeitung.de/50-jahre-deutsche-krebshilfe-an-der-seite-der-erkrankten" target="_blank" rel="noopener"> Entstehung von Krebs</a>. Etwa 40 Prozent aller Krebserkrankungen könnten durch einen gesunden Lebensstil verhindert werden, sagte der Vorstandsvorsitzende des Deutschen Krebsforschungszentrums, Professor Michael Baumann, vor dem Weltkrebstag am 4. Februar.

Kann gesunde Kost das Krebsrisiko senken? Wissenschaftlern zufolge spielen zu viel Alkohol, Rauchen und Fast-Food eine große Rolle bei der Entstehung von Krebs – und fordern Vorsorgemaßnahmen.

Weniger Fett und Zucker: Gesunder Lebensstil beugt Krebs vor

Die Holocaust-Überlebende Eva Szepesi hat die deutsche Gesellschaft eindringlich dazu aufgefordert, Hass und Vorurteile gegenüber Gruppen von Menschen nicht gleichgültig hinzunehmen. „Die Schoah begann nicht mit Auschwitz. Sie begann mit Worten und sie begann mit dem Schweigen und dem Wegschauen der Gesellschaft“, sagte Szepesi, die das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau überlebte, am Mittwoch in der Gedenkstunde des Bundestags für die Opfer des Nationalsozialismus.

Holocaust-Überlebende: Es begann mit Schweigen und Wegschauen

Gesellschaft

Die <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/dorfkirche-polssen-in-der-uckermark-ist-kirche-des-monats/" target="_blank" rel="noopener">Kirche</a> und das Dorf. Schon von Weitem sieht man ihren Turm die Dächer überragen. Er ist nicht selten das markanteste Gebäude eines Ortes. Viele Kirchtürme stehen seit Jahrhunderten, behalten ihre alte Form, während sich die Welt um sie herum verändert. Der <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/eine-gemeinde-streitet-fuer-ihren-kirchturm/" target="_blank" rel="noopener">Kirchturm</a> war oft das erste, was die Soldaten sahen, wenn sie aus dem Krieg heimkehrten. Endlich bin ich wieder dort, wo Frieden ist und die Menschen sind, die mich kennen. Der vertraute Klang der Glocken läutet eine neue Phase des Lebens ein, nach Jahren in der Fremde, traumatisiert, entwurzelt, sehe ich die Heimat wieder.

Heimat ist ein vielfach gebrauchter und politisch oft missbrauchter Begriff. Doch durch die Globalisierung kommt ihm eine neue Bedeutung zu. Für Christen hat das Wort auch eine Glaubensdimension.

Sehnsucht nach Heimat

Erster Weltkrieg

urz vor dem Treffen in Potsdam sollen <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/parteiverbot-und-entzug-von-grundrechten-was-gegen-die-afd-hilft/">AfD</a>-Abgeordnete und der österreichische Rechtsextremist Martin Sellner auch in Bayern über eine mögliche „Remigration“ von Menschen mit ausländischen Wurzeln beraten haben. Wie die Augsburger Allgemeine berichtete, soll es am 11. November 2023 ein sogenanntes „Vernetzungstreffen“ der Identitären Bewegung in Dasing bei Augsburg gegeben haben. Der Verfassungsschutz habe der Zeitung den Auftritt Sellners vor <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/ueberblick-hier-finden-am-wochenende-demos-gegen-die-afd-statt/">AfD</a>-Politikern bestätigt.

Das Treffen in Potsdam ist offenbar nicht die einzige rechte Zusammenkunft gewesen. Auch in Dasing bei Augsburg kam der Rechtsextremist Martin Sellner laut Bericht mit AfD-Politikern zusammen.

Zeitung: AfD-Vertreter berieten auch in Bayern über “Remigration”

Politik

Bayern

Gedenken im Parlament mitten in Berlin: Mit eindrücklichen Worten erinnerten eine Holocaust-Überlebende und ein Vertreter der zweiten Generation an die Toten – und mahnten.

Holocaust-Überlebende mahnt im Bundestag: Nie wieder ist jetzt

Glaube

Polen

Einige von ihnen haben die Auswirkungen des Zweiten Weltkriegs selbst erlebt:&nbsp;Kinderbuchautoren zeigen sich angesichts rechtsextremer Tendenzen besorgt. Auch selbstkritische Töne sind dabei zu hören.

Deutsche Kinderbuchautoren warnen vor Rechtsextremismus

Zweiter Weltkrieg

Immer wieder gehen derzeit Menschen für ein demokratisches Deutschland auf die Straße. Viele beschreiben den Wunsch, dass eine breite Bewegung bestehen bleibt. Fachleute sehen indes auch eine Gefahr.

Studie: Viele sehen Demos gegen Rechtsextremismus als befreiend

Deutschland ist für Fachkräfte aus dem Ausland ein attraktives Ziel. Zugezogene machen aber Diskriminierungserfahrungen, die sie nicht erwartet haben. Eine am Mittwoch in Berlin vorgestellte Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zeigt zudem, welche Hürden die Interessierten überwinden müssen. Für die Längsschnittstudie mit dem Titel „Der Weg nach Deutschland“ hat ein Team der OECD Interessierte und tatsächlich Zugezogene in den Jahren 2022 und 2023 dreimal befragt.

OECD-Studie: Ausländische Fachkräfte werden häufig diskriminiert

Kinderbuch-Autoren und -Autorinnen haben sich besorgt gezeigt wegen des zunehmenden Rechtsextremismus in Deutschland. „Für meine Generation war das, was zwischen 1933 und 1945 in Deutschland geschehen war, unvorstellbar; und dass es durch Menschen wie unsere Lehrer und unsere Eltern hatte passieren können, war unerträglich“, schreibt die Kinderbuchautorin Kirsten Boie in der Hamburger Wochenzeitung „Die Zeit“ (Donnerstag) in einem Gastbeitrag. Geschichte würde sich zwar nie haargenau wiederholen, „aber wir sollten sehr, sehr vorsichtig sein“, mahnt sie.

Kinderbuch-Autoren haben Sorge vor Rechtsextremismus

Die Hilfsorganisation Care Deutschland beklagt die Situation der Frauen und Kinder im Gaza-Streifen. 90 Prozent der unter zweijährigen Kinder in Gaza mangele es an altersgemäßer Ernährung, was das Immunsystem schwäche und das Risiko erhöhe, an vermeidbaren Krankheiten zu sterben, teilte Care am Mittwoch in Bonn mit. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hätte davor gewarnt, dass die Durchfallerkrankungen bei Kindern unter fünf Jahren seit der Eskalation des Konflikts um 2.000 Prozent zugenommen hätten.

Hilfsorganisation Care warnt vor Lage der Frauen und Kinder in Gaza

Bonn

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat im Bundestag „ein ganz klares Bekenntnis von uns allen“ zu den Rechten aller in Deutschland lebenden Menschen gefordert. Scholz sagte am Mittwoch nach der Gedenkstunde für die Opfer der Schoah, das Wort „Remigration“ erinnere an die dunkelsten Zeiten der deutschen Geschichte.

Scholz: “Wer schweigt, macht sich mitschuldig”

Eine Gruppe von Verfassungsrechtlern und früheren Verfassungsrichterinnen und -richtern hat ein Diskussionspapier zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts erarbeitet. Darin formulieren die Experten Vorschläge für Gesetzesänderungen, um die Rolle des Gerichts als oberste Kontroll- und Schutzinstanz der Grundrechte in Deutschland weiter abzusichern. Bislang sind zentrale Regeln zur Arbeitsweise und zu den Rechten des&nbsp;Verfassungsgerichts nicht im Grundgesetz, sondern in einem eigenen Gesetz geregelt. Diese Gesetzesvorschriften können – anders als die Verfassung selbst – mit Mehrheit des Bundestags geändert werden.

Experten legen Vorschläge für Schutz des Verfassungsgerichts vor

Politiker verschiedener Parteien in Bayern fordern angesichts des Rechtsextremen-Treffens in Dasing ein härteres Vorgehen gegen die AfD. „Es wird höchste Zeit, dass nun alle Register im Kampf gegen Rechtsextremismus gezogen werden“, sagte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katharina Schulze am Mittwoch. Die AfD schmiede Pläne, um Hunderttausende Deutsche zu deportieren, sie pflege ihre engen Verbindungen zur rechtsextremen „Identitären Bewegung“ und hofiere ungeniert neonazistisch auftretende Hardliner.

Dasinger Treffen: Opposition fordert härteres Vorgehen gegen AfD

Mit einer Gedenkstunde im Bundestag und Kranzniederlegungen in Berlin hat die Bundespolitik am Mittwoch der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Im Bundestag appellierten die Holocaust-Überlebende Eva Szepesi und Marcel Reif als Sohn eines Überlebenden, menschlich im Umgang miteinander zu sein und bei Anfeindungen und Ausgrenzungen nicht wegzuschauen. „Wer schweigt, macht sich mitschuldig“, sagte Szepesi, die das Vernichtungslager Auschwitz überlebt hat, im Bundestag. Die Schoah habe nicht mit Auschwitz begonnen, sondern mit Worten sowie dem Schweigen und Wegschauen der Gesellschaft, sagte die 91-Jährige.

“Wer schweigt, macht sich mitschuldig”

Das Wilhelm-Busch-Museum in Hannover hat in diesem Jahr gleich drei Sonderausstellungen geplant. Zum Auftakt nimmt das Karikaturenmuseum die Fußball-Europameisterschaft aufs Korn, wie Direktorin Eva Jandl-Jörg bei der Jahrespressekonferenz am Mittwoch erläuterte. Unter dem Titel „Anpfiff – Schweiß und Leidenschaft auf dem Rasen“ setze das Museum vom 16. März bis 14. Juli die Begeisterung der Deutschen für den Fußball dem kritischen Blick der Karikaturisten aus. Die EM in Deutschland läuft vom 14. Juni bis zum 14. Juli.

Wilhelm-Busch-Museum nimmt Fußball-EM aufs Korn

Parteigründungen von Muslimen versickerten bisher im Sande. Nun könnte die türkisch geprägte Dava zu einer politischen Kraft werden. Das schürt Ängste vor Spaltung und Einfluss aus Ankara. Andere raten zu Gelassenheit.

Wieviel Erdogan steckt in der “Erdogan-Partei”?

News

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Islam

Nur noch wenige Deutsche arbeiten in Schlüsselpositionen im Vatikan. Einer von ihnen hat in einem Interview das kirchliche Klima in Deutschland und im Vatikan verglichen. Über Deutschland macht er sich Sorgen.

Deutscher Papst-Mitbewohner lobt das Klima im Vatikan

Vatikan

Osnabrück

Das Jüdische Museum Frankfurt hat 2023 einen Besucherrekord verzeichnet: Es kamen 100.000 Besucher und damit rund 30 Prozent mehr als im Jahr 2022 (76.400), wie das Museum am Mittwoch mitteilte.

Jüdisches Museum Frankfurt mit Besucherrekord

Der Sozialverband in Schleswig-Holstein fordert einen Inflationsausgleich für Rentnerinnen und Rentner. Die Auszahlung des Inflationsausgleichs nur für pensionierte Landesbeamte sei eine „ungeheure Ungerechtigkeit“, erklärte der schleswig-holsteinische Landesvorsitzende des Sozialverbands Deutschland (SoVD), Alfred Bornhalm, laut Mitteilung von Mittwoch.

Sozialverband fordert Inflationsausgleich für alle Rentner

Schleswig-Holstein

Mit eindrücklichen Worten erinnerten eine Holocaust-Überlebende und der Sportjournalist Marcel Reif als Vertreter der zweiten Generation an die Toten. Beide warnten vor neuem Antisemitismus und Rechtsextremismus.

Parlament und Betroffene gedenken der Opfer des Holocaust

Israel

Das Rudolstadt-Festival hat für die diesjährige Ausgabe vom 4. bis 7. Juli Künstlerinnen und Künstler aus mehr als 30 Ländern in die ostthüringische Stadt eingeladen. Länderschwerpunkt sei Deutschland, teilten die Organisatoren am Mittwoch zum Start des Ticketvorverkaufs mit. Repräsentiert werde das Schwerpunkt-Land etwa von der bayrischen Hip-Hop-Band „Dicht &amp; Ergreifend“, der Sängerin Paula Carolina oder der temperamentvollen Fusionband Bukahara.

Rudolstadt-Festival mit Länderschwerpunkt Deutschland

NRW-Staatskanzleichef Nathanael Liminski (CDU) hat die Einigung der Bundesländer auf eine einheitliche Bezahlkarte für Flüchtlinge begrüßt. „Es ist ein wichtiges Zeichen für die Entscheidungs- und Handlungsfähigkeit des Staates auch in Migrationsfragen, dass die einheitlichen Standards für die Bezahlkarte jetzt im Zeitplan vereinbart wurden“, sagte Liminski der in Essen erscheinenden „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (WAZ, Donnerstag).

NRW-Staatskanzleichef begrüßt Bezahlkarte

Nordrhein-Westfalen

Nach vielen Gesprächen mit Experten und Verbänden hat der Bundesbehindertenbeauftragte Empfehlungen für mehr Teilhabe vorgelegt. Dabei geht es vor allem um eine Gruppe – von der Sprache bis zum Schutz vor Gewalt.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

Deutschland 31. Januar 2024