Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei einer Demonstration gegen Rechtsextremismus in Osnabrück an die Bürger appelliert, sich entschlossenen für die Demokratie einzusetzen. „Wir stehen zusammen gegen den Hass der Faschisten und der AfD. Wir stehen für die Freiheit und die Menschenwürde jedes Einzelnen, denn die Würde des Menschen ist unantastbar“, sagte der gebürtige Osnabrücker und ehemalige Oberbürgermeister der Friedensstadt.

Pistorius: Wer AfD wählt, wählt Faschisten

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Boris Pistorius: Wer AfD wählt, wählt Faschisten

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Zehntausende haben am Sonnabend erneut in Niedersachsen gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie demonstriert. Allein im Osnabrücker Schlossgarten kamen laut Polizei rund 25.000 Menschen zusammen. „Wir stehen zusammen gegen den Hass der Faschisten und der AfD“, sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), der für die Kundgebung in seine Heimatstadt gekommen war. In mehr als dreißig weiteren niedersächsischen Städten gingen die Menschen auf die Straße, etwa in Goslar, Hildesheim, Lüneburg, Cuxhaven und Emden.

Zehntausende bei Demonstrationen gegen Rechtsextremismus

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Vor einem möglichen Antrag auf Verbot der AfD hält der Staatsrechtler Christoph Möllers eine öffentliche Debatte für nötig. Ein Verbotsverfahren gegen diese „massiv erfolgreiche Partei“ zu starten, wäre auch „das Eingeständnis einer großen Niederlage des politischen Prozesses von allen, die daran teilnehmen, also von allen Bürgerinnen und Bürgern“, sagte Möllers im „Interview der Woche“ im Deutschlandfunk.

Staatsrechtler: Kein AfD-Verbotsverfahren ohne breite Debatte

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Insgesamt 100.000 Menschen haben am Samstag in Düsseldorf an der wohl größten Kundgebung in NRW gegen Rechtsextremismus und gegen die AfD teilgenommen. Diese Zahl nannten am Sonntag neben der Polizei auch das breite Bündnis der Veranstalter. „Die Menschen wollten am Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust ein deutliches Zeichen für eine offene und vielfältige Gesellschaft“ in Düsseldorf, Nordrhein-Westfalen und Deutschland setzen, erklärte Düsseldorfs Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) in einer Bilanz der Großdemonstration. Auch die Polizei betonte, dass die Demonstration in der NRW-Landeshauptstadt „sehr friedlich“ verlaufen sei. Polizeidirektor Thorsten Fleiß erklärte, „die Versammlungsteilnehmer haben ein friedliches Miteinander gezeigt“.

100.000 Menschen in Düsseldorf demonstrieren gegen Rechtsexremismus

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An diesem Wochenende sind in zahlreichen nordrhein-westfälischen Städten wieder Menschen gegen die AfD und gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. Zu einer Demonstration durch die Düsseldorfer Innenstadt fanden sich am Samstag nach Polizeiangaben rund 100.000 Menschen ein. Zudem gab es am Samstag unter anderem Kundgebungen und Demonstrationen in Aachen, Bocholt, Düren und Gelsenkirchen, die jeweils mehrere Tausend Menschen anlockten. Für den Sonntag waren noch Versammlungen unter anderem in Neuss und Olpe geplant. Die Proteste blieben in der Regel friedlich.

Menschen in NRW protestieren weiter gegen Rechtsextremismus

Es waren wieder viele Menschen gegen Rechtsextremismus auf der Straße – am Samstag zeitgleich zum Holocaust-Gedenktag. Allein in Düsseldorf sollen es rund 100.000 Demonstrierende gewesen sein.

Erneut bundesweite Proteste gegen Rechtsextremismus

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Thüringen

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In der Region Ostwestfalen gehen die Proteste gegen Rechtsextremismus und für Demokratie weiter. Nach Demonstrationen am Wochenende in den Kreisen Gütersloh und Paderborn gingen am Dienstagabend in Bielefeld nach Veranstalterangaben mehr als 25.000 Bürgerinnen und Bürger auf die Straße. Die Polizei schätzte die Zahl zwischenzeitlich auf bis zu 30.000.

Rund 25.000 Menschen demonstrieren in Bielefeld gegen Rechts

Leben

Bielefeld

Zehntausende haben am Wochenende erneut in Niedersachsen und Bremen gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie demonstriert. Allein im Osnabrücker Schlossgarten kamen laut Polizei am Sonnabend rund 25.000 Menschen zusammen. „Wir stehen zusammen gegen den Hass der Faschisten und der AfD“, sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), der für die Kundgebung in seine Heimatstadt gekommen war. In mehr als dreißig weiteren Städten gingen die Menschen auf die Straße, etwa in Goslar, Hildesheim, Lüneburg, Cuxhaven, Bremerhaven, Duderstadt und Emden.

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AfD 28. Januar 2024