Zehntausende demonstrieren am Wochenende gegen Rechtsextremismus
Zehntausende haben am Wochenende erneut in Niedersachsen und Bremen gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie demonstriert. Allein im Osnabrücker Schlossgarten kamen laut Polizei am Sonnabend rund 25.000 Menschen zusammen. „Wir stehen zusammen gegen den Hass der Faschisten und der AfD“, sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), der für die Kundgebung in seine Heimatstadt gekommen war. In mehr als dreißig weiteren Städten gingen die Menschen auf die Straße, etwa in Goslar, Hildesheim, Lüneburg, Cuxhaven, Bremerhaven, Duderstadt und Emden.
Die Demonstrationen fielen auf das gleiche Wochenende wie der weltweite Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus (27. Januar). Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) warnte vor wachsendem Antisemitismus in Niedersachsen. Zugleich rief er dazu auf, die Erinnerung wach zu halten: „Wir dürfen die Anfänge des Nationalsozialismus nicht vergessen: völkisches Denken, Antisemitismus, Rassenhass, Verachtung von Parlamenten und staatlichen Institutionen, Zersetzung der Demokratie, der Einzug von Hass und Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung.“
Zahlreiche weitere Vertreter aus Politik und Kirche unterstützten die Proteste im Nordwesten. In Osnabrück trat neben Pistorius auch die Bundesvorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, auf. Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) sprach in Cuxhaven, wo die Polizei rund 4.000 Demonstranten zählte. In Hildesheim beteiligten sich der katholische Bischof Heiner Wilmer und die evangelische Regionalbischöfin Adelheid Ruck-Schröder gemeinsam an der Kundgebung unter dem Motto „Wehret den Anfängen“.
Während sich ein Großteil der Demonstrationen auf den Sonnabend konzentrierte zogen am Sonntag unter anderem Duderstadt mit rund 3.000 und Bremerhaven mit mehr als 4.000 Teilnehmenden nach. Die Organisatoren in Bremerhaven sprachen von einer der größten Demos gegen Faschismus in der Stadt seit 1945. Bereits am vergangenen Wochenende hatten in zahlreichen deutschen Städten Hunderttausende gegen Rechtsextremismus protestiert. Weitere Demonstrationen sind geplant, unter anderem am Dienstag in Verden.
Auslöser der Massenproteste waren Berichte über ein Treffen rechter Aktivisten mit Politikern von AfD und CDU in Potsdam. Dabei wurde laut Recherche-Netzwerk „Correctiv“ über die massenhafte Ausweisung von Menschen mit Migrationsgeschichte gesprochen.