Zehntausende bei Demonstrationen gegen Rechtsextremismus
Zehntausende haben am Sonnabend erneut in Niedersachsen gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie demonstriert. Allein im Osnabrücker Schlossgarten kamen laut Polizei rund 25.000 Menschen zusammen. „Wir stehen zusammen gegen den Hass der Faschisten und der AfD“, sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), der für die Kundgebung in seine Heimatstadt gekommen war. In mehr als dreißig weiteren niedersächsischen Städten gingen die Menschen auf die Straße, etwa in Goslar, Hildesheim, Lüneburg, Cuxhaven und Emden.
Die Demonstrationen fielen zusammen mit dem weltweiten Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus (27. Januar). Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) warnte vor wachsendem Antisemitismus in Niedersachsen. Zugleich rief er dazu auf, die Erinnerung wach zu halten: „Wir dürfen die Anfänge des Nationalsozialismus nicht vergessen: völkisches Denken, Antisemitismus, Rassenhass, Verachtung von Parlamenten und staatlichen Institutionen, Zersetzung der Demokratie, der Einzug von Hass und Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung.“
Zahlreiche weitere Vertreter aus Politik und Kirche unterstützten die Proteste im Nordwesten. In Osnabrück trat neben Pistorius auch die Bundesvorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Yasmin Fahimi, auf. Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) sprach in Cuxhaven, wo die Polizei rund 4.000 Demonstranten zählte. In Hildesheim beteiligten sich der katholische Bischof Heiner Wilmer und die evangelische Regionalbischöfin Adelheid Ruck-Schröder gemeinsam an der Kundgebung unter dem Motto „Wehret den Anfängen“.
Bereits am vergangenen Wochenende hatten in zahlreichen deutschen Städten Hunderttausende gegen Rechtsextremismus protestiert. Weitere Demonstrationen sind geplant, unter anderem am Sonntag in Bremerhaven und Duderstadt sowie am Dienstag in Verden.
Auslöser der Massenproteste waren Berichte über ein Treffen rechter Aktivisten mit Politikern von AfD und CDU in Potsdam. Dabei wurde laut Recherche-Netzwerk „Correctiv“ über die massenhafte Ausweisung von Menschen mit Migrationsgeschichte gesprochen.