Wie steht die Kirche zur AfD? In einem jetzt bekanntgewordenen Appell reden die sechs für Ostdeutschland zuständigen katholischen Bischöfe Klartext.

Katholische Ost-Bischöfe erteilen rechten Parteien eine Absage

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Die Direktorin des Potsdamer Moses Mendelssohn Zentrums für europäisch-jüdische Studien, Miriam Rürup, blickt mit Sorge auf die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Sollte die AfD die Mehrheit bekommen, wäre das ein Schritt Richtung Ende der Demokratie, sagte die Historikerin dem Berliner „Tagesspiegel“ (Freitag): „Zum einen gesellschaftlich, denn es würde ja bedeuten, dass ein Teil der Gesellschaft die Positionen des Potsdamer Treffens akzeptabel findet beziehungsweise sie eindeutig unterstützt.“

Historikerin zu AfD: Müssen nur nach Ungarn und Polen blicken

Polen

Der <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/untersuchungsausschuss-kritisiert-verweigerungstaktik-beim-rbb/">RBB-Untersuchungsausschuss</a> im brandenburgischen Landtag hat in seiner zwölften Sitzung Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) vernommen. Über mögliche Missstände beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) habe er im Sommer 2022 wie andere auch aus den Medien erfahren, sagte Woidke in Potsdam. Medienstaatssekretär Benjamin Grimm (SPD) habe danach nach seiner Kenntnis den Sender um Aufklärung gebeten. „Dieses Vorgehen hielt ich für angemessen“, sagte Woidke: „Die Rechtsaufsicht über den <a href="https://www.evangelische-zeitung.de/intendantin-demmer-wir-werden-den-rbb-neu-erfinden/">RBB</a> ist nicht Sache des Ministerpräsidenten.“

Über Missstände beim RBB habe er erst aus den Medien erfahren, sagt Ministerpräsident Dietmar Woidke im Untersuchungsausschuss. Warum die Rechtsaufsicht nicht tätig wurde.

Ministerpräsident Woidke vor RBB-Untersuchungsausschuss

Der RBB-Untersuchungsausschuss im brandenburgischen Landtag hat in seiner zwölften Sitzung weitere Zeugen vernommen, darunter Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). Woidke sagte bei der Befragung am Freitag in Potsdam, über mögliche Missstände beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) habe er im Sommer 2022 wie andere aus den Medien erfahren. Medienstaatssekretär Benjamin Grimm (SPD) habe danach nach seiner Kenntnis den Sender um Aufklärung gebeten. „Dieses Vorgehen hielt ich für angemessen“, sagte Woidke: „Die Rechtsaufsicht über den RBB ist nicht Sache des Ministerpräsidenten.“

RBB-Untersuchungsausschuss befragt Woidke

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat eine mögliche persönliche Verantwortung in Bezug auf den RBB-Skandal von sich gewiesen. “Die Rechtsaufsicht über den RBB ist nicht Sache des Ministerpräsidenten”, sagte der Regierungschef am Freitag als Zeuge vor dem Untersuchungsausschuss des Brandenburger Landtags zu den Vorgängen beim Rundfunk Berlin-Brandenburg unter dessen früherer Intendantin Patricia Schlesinger.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

Brandenburg 19. Januar 2024

Katholische Ost-Bischöfe erteilen rechten Parteien eine Absage

Historikerin zu AfD: Müssen nur nach Ungarn und Polen blicken

Ministerpräsident Woidke vor RBB-Untersuchungsausschuss

RBB-Untersuchungsausschuss befragt Woidke

Woidke: RBB-Rechtsaufsicht “nicht Sache des Ministerpräsidenten”