NRW-Kohleverstromung: BUND fordert mehr Tempo beim Ausstieg

Der nordrhein-westfälische Landesverband des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) fordert von der Landesregierung, die Kohleförderung in NRW weiter zu begrenzen.

Das RWE Braunkohlenkraftwerk Niederaußem in NRW
Das RWE Braunkohlenkraftwerk Niederaußem in NRWImago / CHROMORANGE

Eine Debatte um eine Verschiebung des derzeit für 2030 in NRW geplanten Braunkohlenausstiegs entbehre „einer belastbaren energiewirtschaftlichen Grundlage und schüre nur die Verunsicherung in der betroffenen Region“, erklärte der BUND-Landesverband in Düsseldorf. Der BUND legte dazu eine Analyse des Wirtschaftsforschungsunternehmens Prognos zur Kohleverstromung im Rheinischen Revier und der Entwicklung der Kohleveredlungsmengen vor. Die Untersuchung wurde im Auftrag der Initiative „Beyond Fossil Fuels“ erstellt und vom BUND begleitet.

Im Zusammenhang mit dem vorgezogenen Ausstieg aus der Braunkohleverstromung hatte die NRW-Landesregierung in ihrer Leitentscheidung beschlossen, die im Tagebau Garzweiler geförderte Kohlemenge auf 280 Millionen Tonnen zu halbieren. Nach Ansicht des BUND ist die Menge zu hoch veranschlagt.

Kohleförderung soll deutlich begrenzt werden

Die Prognos-Analyse belege, dass sowohl die Kohlebedarfe zur Verstromung als auch zur Veredelung deutlich überschätzt worden seien, erklärte der Landesverband. Sowohl unter dem bereits 2018 zerstörten Dorf Immerath als auch unter dem 2023 geräumten Lützerath sei bis heute kein Gramm Braunkohle gefördert worden.

Der BUND erwarte, dass die Wirtschaftsministerin bei neuen bergrechtlichen Genehmigungen ihren Handlungsspielraum gegenüber RWE nutze. „Die Kohleförderung muss deutlich begrenzt werden“, forderte der Verband. In der Frage der bergrechtlichen Zulassung dürfe die Landesregierung die RWE-Anträge nicht einfach „vorbehaltlos“ genehmigen.

Laut Prognos ist bei den momentanen Erdgas- und Kohlendioxid-Preisen sowie dem Tempo des Ausbaus der erneuerbaren Energien in Europa in den folgenden Jahren eine niedrigere Stromerzeugung aus den Braunkohlenkraftwerken Niederaußem und Neurath zu erwarten, als in dem von der Landesregierung zum damaligen Zeitpunkt beauftragten Gutachten unterstellt. So seien etwa die Bedarfe zur so genannten Kohleveredelung um bis zu zehn Millionen Tonnen überschätzt worden.

Braunkohle-Aus kann laut BUND schneller kommen

Der Prognos-Untersuchung zufolge verringerte sich die Kohleverstromung der beiden Kraftwerke in den ersten beiden Monaten dieses Jahres um weitere 30 Prozent, so dass es auch für 2024 „sehr wahrscheinlich“ sei, dass weniger Braunkohle verstromt wird als angenommen. Die Kohleveredlungsmengen hätten 2022 und 2023 mit etwa 300 Kilotonnen unter den Annahmen gelegen. Das waren vier Prozent weniger als geplant, heißt es in der Untersuchung.

Für den BUND zeigt die Analyse, dass die Zeit der Braunkohle schneller vorbei sein wird, als bislang von der Landesregierung und RWE unterstellt. Um die Region dauerhaft zu befrieden, müsse die Politik das endlich anerkennen und entsprechend handeln.