Die „Frankenwürfel“ sind gefallen: Die höchste fränkische Auszeichnung erhalten in diesem Jahr die Kulturmanagerin Sissy Thammer aus Bayreuth, der Rother Alt-Landrat Herbert Eckstein (SPD) aus Wendelstein sowie der Volkskundler und Heimatpfleger Klaus Reder aus Würzburg. Wie die Regierung von Oberfranken mitteilte, wurden die drei Auszeichnungen den „Gewürfelten“ am Samstag (11. November) von Regierungspräsident Florian Luderschmid im Kutschenhaus von Schloss Thurnau überreicht.

Drei Frankenwürfel für Kulturmanagerin, Alt-Landrat und Volkskundler

Würzburg

Der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat den in Deutschland lebenden Jüdinnen und Juden ein “Schutzversprechen” gegeben und härte Maßnahmen gegen Extremisten angekündigt. “Wir müssen den Extremismus in unserem Land stoppen”, sagte Söder der “Bild am Sonntag”. “Nur Betroffenheit alleine reicht nicht, um jüdisches Leben zu schützen. Es braucht die ganze Härte des Rechtsstaats.”

CSU-Chef Söder macht “Schutzversprechen” an Jüdinnen und Juden

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Vor dem Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Freitag in Berlin wächst die Kritik an der Rolle des deutsch-türkischen Islamverbandes Ditib. Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) sagte der “Welt am Sonntag”: “Wir brauchen eigenständige, von Ankara unabhängige Strukturen, in denen ein Islam gelebt werden kann, der sich zu unseren Werten bekennt und fest auf dem Boden des Grundgesetzes steht.”

Vor Erdogan-Besuch: Heftige Kritik am Islamverband Ditib

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Berlins Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) und der Antisemitismusbeauftragte des Landes, Samuel Salzborn, wollen den Kampf gegen Antisemitismus als Staatsziel in der Berliner Verfassung festschreiben.  Eine Verfassungsänderung wäre keine Symbolpolitik, sondern Grundlage der Rechtsprechung, erklärten Kiziltepe und Salzborn in einem Gastbeitrag des Berliner „Tagesspiegel“ (Sonntag). Ein staatlicher Fokus auf das Thema Antisemitismusbekämpfung sei überfällig. Kiziltepe ist als Senatorin auch für die Politikbereiche Gleichstellung, Integration und Antidiskriminierung zuständig.

Antisemitismus: Ergänzung der Berliner Verfassung vorgeschlagen

Berlin

Antisemitismus

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat sich besorgt über das schwindende Vertrauen der Menschen in Deutschland in demokratische Prozesse geäußert. Das Vertrauen in die Kraft der Demokratie schwinde, sagte Bas am Sonntag in Ulm. Die Menschen trauten Staat und Politik immer weniger zu. Bas machte dafür Meinungsblasen im Netz und eine durch die AfD verrohte Debattenkultur verantwortlich.

Bas: Vertrauen in die Kraft der Demokratie schwindet

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) kritisiert die Art, wie in Deutschland über Migration diskutiert wird. “In der deutschen Debatte stört mich manchmal, dass die Empathie fehlt. Es geht nicht um Massen und Ströme, es geht um Menschen, die um ihr Leben fürchten und vor dem Krieg fliehen”, sagte sie dem “Spiegel”. “Wir müssen solidarisch sein mit den Menschen, die sich in Lebensgefahr befinden.”

Schulze kritisiert fehlende Empathie in Migrationsdebatte

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat die Dokumentarfilmerin Barbara Junge zu deren 80. Geburtstag am Dienstag gewürdigt. Barbara Junge ist gemeinsam mit ihrem Mann Winfried Junge durch die Langzeit-Dokumentation „Die Kinder von Golzow“ bekannt geworden. „Dieses großartige Projekt wird immer mit dem Namen Junge verbunden sein“, erklärte Woidke am Sonntag in Potsdam in einem Glückwunschschreiben. Die Dokumentation begleitete 18 Menschen aus dem Ort Golzow im Oderbruch über 46 Jahre.

Dokumentarfilmerin Barbara Junge wird 80

Brandenburg

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) verwahrt sich gegen Vorwürfe, die Entwicklungshilfe der Bundesregierung hätte der Terrororganisation Hamas geholfen. “Die Bundesregierung hilft nicht der Hamas, sondern der palästinensischen Bevölkerung. Das ist notwendig und im Interesse Israels”, sagte Schulze dem “Spiegel”.

Entwicklungsministerin verteidigt Hilfe für Palästinenser

Bundesregierung

Solch eine Würdigung hat die evangelische Kirche schon länger nicht mehr so deutlich aus der Bundespolitik gehört: „Auf Sie ist immer Verlass“, lobte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) am Sonntag vor der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) in Ulm. Eine „wichtige Instanz“ sei die evangelische Kirche. Sie baue Brücken, vermittele Werte, werde gerade in Krisenzeiten gebraucht, sagte Bas vor den Synodalen, die sich bei ihrer Tagung mit der Relevanz der Kirche und ihren Aufgaben in der Gesellschaft befasst. Den Zuhörenden wird es gefallen haben.

Halt und Hoffnung

Glaube

Olaf Scholz

Entwicklungsministerin Schulze (SPD) beklagt ein Fehlen von Mitgefühl in der Diskussion um die Migrationspolitik. „In der deutschen Debatte stört mich manchmal, dass die Empathie fehlt“, sagte Schulze dem „Spiegel“. Es gehe nicht um „Massen und Ströme“, sondern um Menschen, die um ihr Leben fürchten und vor dem Krieg fliehen. „Wir müssen solidarisch sein mit den Menschen, die sich in Lebensgefahr befinden“, betonte die Ministerin.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

SPD 12. November 2023