Dem Nürnberger Evangelischen Forum für Frieden (NEFF) droht der Rauswurf aus dem Nürnberger Evangelischen Bildungswerk (EBW). Aus rechtlichen Gründen müsse man das NEFF als Mitglied ausschließen, wenn sich dieses nicht von seinem Arbeitskreis (AK) Palästina trenne, bestätigte die Geschäftsführerin des EBW, Christine Ursel, dem Evangelischen Pressedienst (epd). Ein Schreiben mit einer Frist bis zum 24. April sei Anfang der Woche an eine der Sprecherinnen des NEFF geschickt worden.

Rauswurf wegen mangelnder Empathie

News

Politik

Nürnberg

Palästina

Eine Ordnungsbehörde darf die umstrittene Parole „From the river to the sea – Palestine will be free“ („Vom Fluss bis zum Meer – Palästina wird frei sein“) bei einer Kundgebung nicht pauschal untersagen. Zwei für den heutigen Freitag und für Samstag geplante propalästinensische Demonstrationen dürfen damit ohne einen Teil der von der Stadt Frankfurt angeordneten Beschränkungen stattfinden (AZ. 5 L 973/24.F, 5 L 940/24.F). Das Verwaltungsgericht Frankfurt teilte am Freitagmorgen mit, zwei entsprechenden Eilanträgen der Veranstalter sei stattgegeben worden. Die Strafbarkeit der Parole „From the river to the sea – Palestine will be free“ sei aufgrund bisheriger Rechtssprechung nicht geklärt.

Gericht weist Auflagen gegen Palästina- und Gaza-Demonstration zurück

Eine Ordnungsbehörde darf die umstrittene Parole „From the river to the sea – Palestine will be free“ („Vom Fluss bis zum Meer – Palästina wird frei sein“)  bei einer Kundgebung nicht pauschal untersagen. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel bestätigte am Freitag nach eigenen Angaben eine entsprechende Entscheidung des Frankfurter Verwaltungsgerichts (AZ: 8 B 560/24).

Verbot der Parole “From the river to the sea” ist rechtswidrig

Frankfurt am Main

Kassel

die Kirche

Unsere Kirche

Evangelische Zeitung

Über uns

Impressum

Kontakt

Datenschutzerklärung

Disclaimer

Startseite

Gesellschaft

Glaube

Kultur

Leben

Regionen

Nachrufe

Alle Themen

Glaubenssachen

Komm-Shop

Liturgia

Luther-Verlag

Radio Paradiso

Wichern Shop

Top-Thema

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

Palästina 22. März 2024

Rauswurf wegen mangelnder Empathie

Gericht weist Auflagen gegen Palästina- und Gaza-Demonstration zurück

Verbot der Parole “From the river to the sea” ist rechtswidrig