Scholz reist nach Israel – Diakonie: Luftbrücke reicht nicht
Die Situation im Gazastreifen ist extrem prekär. Bei der Reise des Kanzlers wird es auch darum gehen, wie die Menschen dort bessere Hilfe erhalten. Flugzeuge der Bundeswehr für die Luftbrücke sind eingetroffen.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Wochenende erneut nach Israel reisen. Bereits am Samstag wird er in Jordanien mit König Abdullah II. zusammentreffen, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag in Berlin mitteilte. Es werde bei dem Gespräch voraussichtlich auch um die Luftbrücke für den Gazastreifen gehen. Diese sei von Jordanien aufgebaut worden, Deutschland beteilige sich mit Frankreich daran. Es ist die zweite Reise des Kanzlers nach dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober in Israel.
Am Sonntag spricht der Kanzler mit Israels Premierminister Benjamin Netanjahu sowie dem israelischen Präsidenten Isaac Herzog. Hebestreit betonte, es bleibe dabei, „wir stehen unverbrüchlich an der Seite Israels, aber alle völkerrechtlichen Bedingungen müssen erfüllt werden“. Mit Vertretern der Palästinensischen Autonomiebehörde seien bislang keine Gespräche geplant.
Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes ergänzte, es gebe immer noch keine ausreichende humanitäre Hilfe für die Menschen im Gazastreifen. Grenzkontrollen müssten effektiver und schneller laufen. Zudem müsse Israel weitere Grenzübergänge öffnen. Die See- und die Luftbrücke könnten nur ergänzend laufen. Die zwei Flugzeuge der Bundeswehr zur Unterstützung der Luftbrücke seien inzwischen vor Ort.
Die Diakonie Katastrophenhilfe begrüßt die verstärkten internationalen Bemühungen, um notleidenden Menschen in Gaza zu helfen. Zugleich sieht sie Hilfslieferungen aus der Luft kritisch. Sie erfüllten nicht annähernd den Zweck, die humanitäre Katastrophe in Gaza abzuwenden, erklärte deren Leiter Martin Keßler. Sie beruhigten das Gewissen der internationalen Gemeinschaft, aber beendeten nicht den Hunger in Gaza. Es verstrichen zudem Wochen und Monate, bis eine stabile Versorgung über den Seeweg aufgebaut sei.
Der Druck auf die beteiligten Kriegsparteien müsse erhöht werden, damit diese dem völkerrechtlich verankerten Schutz der Zivilbevölkerung und deren Recht auf humanitäre Hilfe nachkämen. „Ich sehe andernfalls die Gefahr, dass man sich mit einem ‚Besser als Nichts‘ zufrieden gibt. Das darf aber nicht zum Maßstab werden, denn das reicht nicht zum Überleben“, so Keßler. Vor dem Ausbruch des Krieges hätten täglich rund 500 LKW den Gazastreifen erreicht. Seitdem komme nur ein kleiner Teil der überlebenswichtigen Güter an. Seit Ende vergangenen Jahres wiesen die Vereinten Nationen wiederholt auf eine drohende Hungersnot unter den 2,2 Millionen Einwohnern im Gazastreifen hin.