Bund und Länder beschließen Kommission gegen Antiziganismus
Im Holocaust wurden eine halbe Million Sinti und Roma vernichtet, antiziganistische Vorfälle gibt es bis heute. Bund und Länder wollen daher Politik für gleichberechtigte Teilhabe besser abstimmen.
Bund und Länder haben die Einrichtung einer ständigen Kommission gegen Antiziganismus beschlossen. “Dieser Beschluss ist ein Meilenstein im Kampf gegen Antiziganismus”, erklärte der Beauftragte der Bundesregierung gegen Antiziganismus, Mehmet Daimagüler, in Berlin.
Die Kommission soll der Abstimmung von Bund und Ländern dienen. Sie ziele “auf die Anerkennung von Sinti und Roma als gleichberechtigten und wertvollen Teil unseres Landes”, so Daimagüler. “Mit dem Beschluss zur Einrichtung dieser Kommission bekennen sich Bund und Länder gemeinsam zu den Sinti und Roma in Deutschland. Gemeinsam streben sie eine effektivere und besser abgestimmte Politik des Schutzes und der Teilhabe von Sinti und Roma an.”
Zuletzt deutlich mehr antiziganistische Vorfälle
Die Melde- und Informationsstelle Antiziganismus (MIA) hatte mitgeteilt, dass in Deutschland 2023 deutlich mehr gegen Sinti und Roma gerichteten Vorfälle gemeldet worden seien als im Vorjahr. In ihrem zweiten Jahresbericht dokumentierte MIA bundesweit 1.233 antiziganistische Vorfälle, nach 621 im Vorjahr.
Im vergangenen Jahr waren darunter 10 Fälle von extremer Gewalt, 40 Angriffe, 27 Sachbeschädigungen, 46 Bedrohungen, 502 Fälle von Diskriminierung sowie 600 Fälle von verbaler Stereotypisierung – also von Äußerungen, die Betroffene direkt diffamieren und herabwürdigen. Staatliche Stellen, darunter auch die Polizei, seien für etwa ein Viertel der Diskriminierungsfälle verantwortlich gewesen.