Stiftung will Orte der Demokratiegeschichte aufwerten
Sie soll Demokratie stärker in der Bevölkerung verankern: Die Stiftung „Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ nimmt ihre Arbeit auf.
Bundestag und Bundesrat haben 2021 die gesetzliche Grundlage geschaffen, der Stiftungsrat aus 14 Personen ist berufen: Die „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“ hat ihre Arbeit aufgenommen. Deren Ziel ist es, die historischen Stätten in Deutschland, die eng mit dem Ringen um Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und Menschenrechte verbunden sind, öffentlich besser auszuleuchten: „Der Wert eines demokratisch verfassten Gemeinwesens soll noch stärker im Bewusstsein der Bevölkerung verankert werden“, ist das Ziel der Bundesregierung.
Denn welche demokratiegeschichtliche Dimension diesen oft nur lokal bekannten Orten zukommt, sei vielen Menschen gar nicht bewusst. Dabei seien sie als Erinnerungsorte, wie etwa die Paulskirche in Frankfurt am Main, das Hambacher Schloss in der Pfalz, der Verfassungskonvent Herrenchiemsee oder der Friedhof der Märzgefallenen in Berlin, besonders geeignet, die wechselvolle Geschichte der Demokratie wachzuhalten. Und so zu zeigen, dass die freiheitlich-demokratische Grundordnung auch immer gegen Anwürfe verteidigt werden muss.
Kleinere Orte im Fokus
Die Stiftung soll das Engagement des Bundes koordinieren und bündeln, ihre Arbeit in allen Regionen Deutschlands zum Tragen kommen. Im Fokus stehen künftig auch kleinere Orte, die demokratiegeschichtlich bedeutsam sind. Durch Veranstaltungen, Kooperationen und den Aufbau von Netzwerken sollen „Impulse für eine aktive Beteiligung am demokratischen Miteinander gegeben werden“, heißt es im Rahmenkonzept der Bundesregierung.
Sitz der Stiftung ist Frankfurt, wo sie in direkter Nähe zur Paulskirche in einem multimedialen Besucherzentrum unterkommen soll. Dieses „Haus der Demokratie“, ein Neubau, werde die Gedenkstätte Paulskirche in Form eines Demokratie-Zentrums ergänzen, sie moderner und attraktiver machen“, heißt es dazu auf der Projekt-Homepage.
Eine Expertenkommission hat derweil Empfehlungen zur Aufwertung der historischen Stätte als „eindrucksvollen Erinnerungsort der deutschen Demokratiegeschichte“ vorgelegt und empfohlen, ein benachbartes „Haus der Demokratie“ zu errichten.
Ein Schlüsselort der Demokratie
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier würdigte bei der Entgegennahme des Kommissionsberichts am 21. April in Berlin die Paulskirche als einen „der herausragenden Orte der deutschen Demokratiegeschichte – einen Schatz von nationaler Bedeutung“. Die Pflege der Demokratiegeschichte müsse uns am Herzen liegen, sagte Steinmeier und erinnerte an den Mut der frühen Demokraten und Demokratinnen.
Am 18. Mai 1848 waren in der Paulskirche die Mitglieder des ersten gesamtdeutschen Parlaments zusammengekommen, um über eine freiheitliche Verfassung mit Grundrechten und die Bildung eines deutschen Nationalstaats zu beraten. Sie ist einer der Schlüsselorte der Demokratiegeschichte. Der einstige Kirchenbau, der im Zweiten Weltkrieg zerbombt und später nicht originalgetreu als Gedenkstätte wiedererrichtet wurde, soll nun in enger Zusammenarbeit zwischen der Stadt, dem Land Hessen und dem Bund saniert werden. Dann, so der Plan, entsteht hier ein „Haus der Demokratie“ als anziehender Erinnerungsort.