Wahlforscher Korte sieht Wahlen im Osten mit Gelassenheit
Wie das Kaninchen auf die Schlange schauen viele auf die hohen Umfragewerte für die AfD. Panik sei aber unbegründet und gefährlich für die Demokratie, sagt Karl-Rudolf Korte. Prognosen zur Landtagswahlen seien zu früh.
Mit Blick auf die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg in sechs Monaten rät der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte zu Gelassenheit und Zuversicht. „Die Angststarre ist ganz gefährlich für Demokratie. Sie macht die Ränder stark. Und auch das Schauen nur auf die Ränder bei den Ostwahlen verkennt, dass die Mehrheit nach wie vor mittig orientiert ist“, sagte Korte am Donnerstag im Podcast „Mit Herz und Haltung“ der Katholischen Akademie des Bistums Dresden-Meißen. Derzeit gebe es eine hohe Dynamik auf dem Wählermarkt: „Es ist nicht vorhersehbar, was in vier Wochen ist.“
Parteien seien ein Abbild der Gesellschaft. Die aktuellen Parteiengründungen an den Rändern, etwa das Bündnis Sahra Wagenknecht oder die Werteunion von Hans-Georg Maaßen, ließen aber nicht den Umkehrschluss zu, dass die Gesellschaft extremer geworden sei. „Es gibt eine Diskursverschiebung nach rechts, deswegen ist der Raum rechts größer geworden. Aber er ist im Vergleich zum europäischen Maßstab immer noch marginal in Deutschland“, erklärte Korte. Im Januar erschien sein Buch „Wählermärkte. Wahlverhalten und Regierungspolitik in der Berliner Republik“.
Korte erklärte, eine Unzufriedenheit mit der Bundespolitik habe sehr großen Einfluss auf Landtagswahlen: „Der Überschwapp-Effekt von Großereignissen ist so gigantisch, dass wir manche Landtagswahlergebnisse auch nur damit erklären können.“ In Ostdeutschland gebe es zudem besondere Faktoren, die starken Einfluss auf die Wahlentscheidung hätten. Dazu zähle vor allem die auch empirisch nachweisbare „Transformationserschöpfung“. Veränderungen träfen im Osten auf mehr Widerstände als im Westen: „Das sieht man auch daran, dass die Grünen dort absolute Hassobjekte geworden sind, weil sie eben klar damit verbunden werden, etwas zu verändern.“
Der CDU empfiehlt Korte, ihren Unvereinbarkeitsbeschluss zur Zusammenarbeit mit der Linkspartei zu überdenken: „Die Linke in Thüringen, so wie sie mit Bodo Ramelow agiert, ist ja eine sozialdemokratische Partei.“ Das gelte nicht für bestimmte Kader der Linken, aber im Hinblick auf eine möglicherweise sehr schwierige Koalitionsbildung nach der Landtagswahl im Freistaat wäre es Korte zufolge hilfreich, hier nachzujustieren. In aktuellen Wahlumfragen liegt in Thüringen die AfD bei 31 Prozent, die CDU bei 20 Prozent, die Linken bei 15 Prozent, gefolgt von SPD (6 Prozent), Grünen (5 Prozent) und der FDP (3 Prozent).