Wahl im Senegal: Ein bisschen Hoffnung
Gute Nachrichten sind rar in einer Zeit von Krieg und Autokratien. Aber es gibt sie: Im Senegal hat Bassirou Diomaye Faye die Präsidentschaftswahl gewonnen. Warum das gut für die Welt ist.
Der Machtwechsel im Senegal kam völlig unerwartet. Und er ist ein Hoffnungszeichen. Nicht nur für Afrika, sondern für viele Länder, die von „ewigen“ Präsidenten oder Machtcliquen regiert werden. Mag das Land an der westlichen Spitze Afrikas gefühlt auch weit weg sein: Die Sensation dort ist einen näheren Blick wert. Auch angesichts von Weltpolitik.
Senegal ist von rechtsstaatlichen und demokratischen Strukturen geprägt. Dennoch hat sich dort seit zwölf Jahren der bisherige Staatspräsident Macky Sall an der Macht festgesetzt. Laut Verfassung, die die Präsidentschaft auf zwei Amtszeiten begrenzt, hätte Sall diesmal gar nicht erst antreten dürfen. Dass er es dennoch tat und Gegenkandidaten Bassirou Diomaye Faye ins Gefängnis sperren ließ, spricht Bände. Zehn Tage vor der Wahl kam Faye frei, trat zur Kampfkandidatur an. Internationale Beobachterinnen und Beobachter fürchteten bereits Chaos und Tumulte. Aber es kam anders: Faye gewann die Wahl, Potentat Macky Sall lenkte ein und ließ den Machtwechsel zu.
Nun mag man träumen: Wie schön wäre es, wenn dieses Beispiel Schule machen würde.
Verhältnisse erinnern oft eher an alte Kaiserreiche
Autokratien, also die königsgleiche Herrschaft Einzelner oder von Machtcliquen, machen den Menschen nicht nur das tägliche Leben schwer. Sie nehmen ihnen auch die Hoffnung. Die jahrzehntelange Zementierung von Machtverhältnissen; das Ausschalten unliebsamer Gegenkandidaten; die Weitergabe der Macht an Zöglinge oder Familienmitglieder – solche Verhältnisse erinnern eher an alte Kaiserreiche als an Demokratie. „Wahlen“ sind unter diesen Bedingungen eine Farce. Und zwar längst nicht nur in Afrika. Man blicke nur nach Russland oder Weißrussland.
Gut, dass es auch mal anders kommen kann.
Lichtblick auch in der Türkei
Wird im Senegal nun alles gut? Das muss sich zeigen. Dass der gewählte Präsident die Macht übernehmen konnte, ist eine Stärkung der Demokratie. So notwendig und unaufgebbar die auch ist – sie ist keine Garantie. Gerade hat die Slowakei einen neuen Präsidenten gewählt. Demokratisch – und doch muss man über das Votum des Volkes („demos“) den Kopf schütteln. Türkei: Dauerherrscher Erdogan bekam zwar bei den Kommunalwahlen einen Denkzettel verpasst. Dennoch: Seit 20 Jahren lässt ihn das Volk nahezu ungehindert seine Macht ausbauen. Von den USA und ihrer gespenstischen Begeisterung für Donald Trump ganz zu schweigen.
Der Senegal erhält auf demokratischem Weg einen neuen Präsidenten: Hoffnung, ein bisschen. Aber das ist schon viel in einer Welt, in der man sich daran gewöhnt hat, dass schlechte Nachrichten und niederschmetternde Aussichten den Alltag bestimmen.