Mit mehreren Monaten Verzögerung kann der neu berufene Deutsche Ethikrat seine Arbeit aufnehmen. Wie der Ethikrat am Montag mitteilte, hat Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) die Mitglieder des Gremiums rückwirkend zum 10. Oktober berufen. Die Amtszeit der Mehrheit der Mitglieder war bereits im April ausgelaufen. Die Neuberufung ließ auf sich warten, weil die Bundesregierung ihre Benennungsvorschläge erst Mitte Oktober beschlossen hatte.

Bundestagspräsidentin beruft Mitglieder für Ethikrat

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Dürften Deutsche in den USA wählen, wäre das Rennen zwischen Harris und Trump schon entschieden. Unter Wahlberechtigten im Land gibt es eine klare Tendenz – und trotzdem Unterschiede zwischen Wählern einzelner Parteien.

Umfrage: Zwei Drittel der Deutschen würden Harris wählen

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Gut zwei Drittel der Deutschen (67 Prozent) wünschen sich Kamala Harris als zukünftige US-Präsidentin. Die demokratische Vizepräsidentin tritt bei der US-Präsidentschaftswahl am 5. November gegen Ex-Präsident Donald Trump von den Republikanern an. Für ihn sprechen sich nur zwölf Prozent der Deutschen aus, wie aus einer bevölkerungsrepräsentativen Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Ipsos unter 1.000 Wahlberechtigten hervorgeht. Ebenfalls zwölf Prozent gaben in der Umfrage an, keinen der beiden Kandidaten zu bevorzugen, wie Ipsos am Montag in Hamburg mitteilte.

Umfrage: 67 Prozent der Deutschen für Harris als US-Präsidentin

Der Saarbrücker Oberbürgermeister Uwe Conradt (CDU) fordert eine Rückkehr zu einem Europa ohne Binnengrenzkontrollen. „Die angekündigten Grenzkontrollen unserer französischen Nachbarn sind als Reaktion auf die Kontrollen auf deutscher Seite zu verstehen“, kritisierte er am Montag in Saarbrücken. „Statt eine gemeinsame europäische Lösung zu finden, erleben wir jetzt einen Alleingang einzelner Länder. Dies halte ich für den völlig falschen Weg.“ Europa-Staatsministerin Anna Lührmann (Grüne) und die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) warnten vor einem negativen „Domino-Effekt“.

Migration: Saarbrücker Oberbürgermeister kritisiert Symbolpolitik

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Das Land Bremen baut seine Kapazitäten bei der Kinderbetreuung weiter aus. Zwar seien die Lücken für Kinder unter drei Jahren noch groß, doch habe Bremen in den vergangenen zehn Jahren erhebliche Fortschritte erzielt, sagte die Senatorin für Kinder und Bildung, Sascha Karolin Aulepp (SPD), am Montag. Aktuell entstünden 834 neue Krippenplätze und mehr als 2.000 Plätze für ältere Kinder.

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SPD 21. Oktober 2024

Bundestagspräsidentin beruft Mitglieder für Ethikrat

Umfrage: Zwei Drittel der Deutschen würden Harris wählen

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Bremen baut Kinderbetreuung aus