AfD und katholisch sein? Für den früheren Bundestagspräsidenten Thierse passt das nicht zusammen. Demokratie-Ablehnung und Fremdenhass stünden im Widerspruch zu christlichen Grundüberzeugungen.

Thierse kritisiert AfD-Spitzenkandidat Krah

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Berlin-Brandenburg

Der verbraucherpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Träger, hat sich für eine „Shrinkflation“-Kennzeichnungspflicht im Einzelhandel ausgesprochen. „Als Verbraucherpolitiker würde ich eine Kennzeichnungspflicht nach französischem Vorbild begrüßen“, sagte Träger dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (RND, Samstag). Die „Schrumpflation“ sei ärgerlich, zu Recht fühlten sich Verbraucherinnen und Verbraucher durch die indirekten und intransparenten Preiserhöhungen hinters Licht geführt.

SPD-Fraktion will “Shrinkflation”-Kennzeichnungspflicht im Supermarkt

Nach der zwischenzeitlichen Besetzung eines Instituts der Berliner Humboldt-Universität durch pro-palästinensische Demonstranten hat Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD) das Verbot eines weiteren Hamas-Symbols angeregt. Es geht um das nach unten gerichtete rote Dreieck. Sympathisanten der palästinensischen Terrororganisation Hamas benutzen das Symbol seit einigen Wochen, um mögliche Anschlagsorte zu markieren, Gegner zu bedrohen und den öffentlichen Raum für sich zu reklamieren.

Berliner Innensenatorin will weiteres Hamas-Symbol verbieten

Es sei ein “lebendiges Denkmal” für die Opfer jener Menschen, die vor rund 200 Jahren für die Demokratie gekämpft haben. Malu Dreyer hat die geschichtliche Rolle des Hambacher Schlosses in der Pfalz hervorgehoben.

Dreyer: Hambacher Schloss ist Symbol der Demokratiegeschichte

Gesellschaft

Rheinland-Pfalz

Der Präsident des Bundeskriminalamts, Holger Münch, hat sich angesichts der Angriffe auf Wahlkampfhelfer und Politiker in jüngster Zeit alarmiert gezeigt. Er sehe eine „auffällige Häufung der Gewalt“, sagte er der „tageszeitung“ (taz, Samstag). Die Unzufriedenheit mit staatlichen Institutionen befördere Beleidigungen, Bedrohungen und auch Gewalt. „Und das häuft sich nun vor den anstehenden Wahlen“, sagte er. Am Samstag war die Göttinger Grünen-Landtagsabgeordnete Marie Kollenrott an einem Wahlkampfstand ihrer Partei von einem Mann angegriffen worden.

Sorge über Häufung von Gewalt gegen Politiker

Niedersachsen

Stephan Weil

Wer die Wahl hat, hat die Qual. In gewisser Weise gilt das auch für den Katholikentag in Erfurt. Er liegt genau zwischen diversen Wahlen. Das hat Auswirkungen: Alle Politiker bei dem Christentreffen sind im Wahlkampf.

Katholikentag im Wahlkampfmodus

Thüringen

Brandenburg

Abtreibung

Landtagswahl

Olaf Scholz

Der Katholikentag findet in einer Zeit statt, die “so hart ist wie nie”. Das meint der frühere Bundestagspräsident und Katholik Thierse. Er freut sich auf zugewandte statt feindselige Debatten in Erfurt.

Wolfgang Thierse zu Katholikentag, AfD und Ukraine-Krieg

Leben

Deutschland

Glaube

Sachsen will die Instrumente seines bedeutendsten Orgelbauers über das Bundesland hinaus sicht- und erfahrbarer machen. Dazu wurde auf Initiative der Gottfried-Silbermann-Gesellschaft jetzt ein entsprechendes Netzwerk mit Kirchengemeinden und Kommunen aus der Taufe gehoben, wie Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) als Kuratoriumsvorsitzender der Gesellschaft am Sonntag in Dresden mitteilte.

Netzwerk zu Silbermann-Orgeln geknüpft

Dresden

Mitteldeutschland

Politikerinnen und Politiker mehrerer Parteien haben den Angriff auf die Göttinger Grünen-Landtagsabgeordnete Marie Kollenrott scharf kritisiert. „Was wir derzeit erleben, ist eine gefährliche Entwicklung“, sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). Die 39-jährige Kollenrott war am Samstag an einem Wahlkampfstand ihrer Partei in der Göttinger Innenstadt von einem Mann attackiert worden.

Göttinger Grünen-Abgeordnete bei Straßen-Wahlkampf verletzt

Polizei

Wie Frieden finden in der Ukraine und Nahost? Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Thierse hofft auf mehr Impulse für Friedensverhandlungen. Kriege dürften keine Zukunft haben.

Thierse zu Ukraine: Denken über Krieg hinaus muss möglich sein

Ukraine

Hamburgs Sozialsenatorin Melanie Schlotzhauer (SPD) hat am Wochenende die Hamburger Engagement-Karte vorgestellt und an die ersten Engagierten überreicht. Mit der Karte könnten Hamburgerinnen und Hamburger, die sich in besonderem Maße freiwillig für das Gemeinwohl engagieren, vergünstigte Eintritte in Museen, Freizeit- und Sportangebote sowie Rabatte in Gastronomiebetrieben erhalten, sagte Schlotzhauer. Rund 400 Engagement-Karten würden in der kommenden Woche per Post versandt.

Hamburg führt Engagement-Karte ein

Hamburg

Innerhalb kürzester Zeit gibt es deutlich mehr Pflegebedürftige. Dies wird sich laut Bundesgesundheitsminister auf die Pflegeversicherung auswirken. Er wirbt zugleich für einen anderen Umgang mit finanzieller Hilfe.

Minister: Zahl der Pflegebedürftigen “explosionsartig” gestiegen

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat angeregt, die Sozialhilfe für Pflegebedürftige künftig von der Pflegekasse anstatt von den Sozialämtern auszahlen zu lassen. „Viele Betroffene empfinden es als entwürdigend, am Ende ihres Lebens, in dem sie hart gearbeitet haben, auf das Sozialamt angewiesen zu sein“, sagte Lauterbach dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (RND, Montag). „Deshalb brauchen wir eine Entstigmatisierung dieser Unterstützung“.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

SPD 26. Mai 2024