Mecklenburg-Vorpommern startet mit hoher Badewasserqualität in die diesjährige Badesaison. Vor dem offiziellen Saisonstart am (heutigen) Pfingstmontag (20. Mai) wurden an rund 500 Badegewässern im Land Proben entnommen, bisher gebe es „keine Auffälligkeiten“, sagte Gesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) laut Mitteilung ihres Ministeriums von Sonntag. Eventuell erforderliche Badewarnungen können in der Badewasserkarte unter www.badewasser-mv.de nachgelesen werden.

Start in die Badesaison: Hohe Badewasserqualität in MV

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Pfingstmontag

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat am Pfingstsonntag im Schloss Stavenhagen den 47. Internationalen Museumstag eröffnet. Museen seien Orte des Lernens und der Begegnung und müssten mit Freude entdeckt werden, das fange schon bei den Kleinsten an, befand sie in Stavenhagen (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) vor Beginn eines Bürgerfestes, wie die Staatskanzlei MV mitteilte.

Schwesig eröffnete 47. Internationalen Museumstag in Stavenhagen

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Manuela Schwesig

Pfingstsonntag

In Sachsen sind im Zusammenhang mit Wahlen in diesem Jahr bislang 275 politisch motivierte Straftaten registriert worden. Darunter seien allein 43 Fälle gegen Amts- und Mandatsträger, teilte das sächsische Innenministerium dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Dresden mit. In den meisten Fällen handele es sich um Sachbeschädigungen, Verstöße gegen das Versammlungsgesetz sowie um Beleidigungen.

275 politisch motivierte Straftaten in Sachsen vor den Wahlen

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Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hält angesichts der Gewalt gegen Politiker und ehrenamtlich Engagierte eine konsequentere Strafverfolgung für wichtiger als  Änderungen im Strafrecht. „Es braucht schnellere Verfahren und härtere, spürbarere Konsequenzen für die Täter“, forderte sie. Zu viele Verfahren würden schnell eingestellt oder gar nicht erst aufgenommen.

Faeser dringt auf Härte bei Angriffen auf Politiker

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Nach den Überschwemmungen im Saarland und in Rheinland-Pfalz haben die Pegelstände vielerorts vorerst ihre Höchststände überschritten. Angesichts von Unwetterwarnungen und der Sorge vor einem erneuten Hochwasser kündigte Saar-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger an, sie wolle sich gemeinsam mit Innenminister Reinhold Jost und Umweltministerin Petra Berg (alle SPD) am Montagabend in einer Schaltkonferenz von Meteorologen über den aktuellen Stand informieren lassen. Derweil haben die Aufräumarbeiten begonnen.

An Saar und Mosel hat das Aufräumen nach dem Hochwasser begonnen

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Rheinland-Pfalz

Olaf Scholz

Vier Frauen mussten damals reichen. Aber sie schafften es, trotz starkem Gegenwind Artikel 3 Absatz 2 im Grundgesetz unterzubringen: “Männer und Frauen sind gleichberechtigt.”

Die Mütter des Grundgesetzes

Bundestag

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen in der Hamburger Bürgerschaft wollen sich dafür einsetzen, Maßnahmen gegen Nationalismus und Rechtspopulismus in der Europäischen Union (EU) zu stärken. Dazu sollen Initiativen auf den Weg gebracht werden, „die antidemokratischen, nationalistischen und antieuropäischen Tendenzen entgegenwirken“, wie beide Fraktionen am Montag mitteilten. So sollen nach ihrem Willen künftig etwa politische Bildung in sozialen Netzwerken und eine stärkere Beteiligung junger Menschen zu einem besseren Verständnis europäischer Werte beitragen. Über den rot-grünen Antrag stimmt die Bürgerschaft in ihrer Sitzung am 29. Mai ab.

Europa-Wahl: Rot-Grün will politische Bildung Jugendlicher stärken

Hamburg

Die Wassermassen im Saarland zogen sich am Pfingstwochenende langsam zurück. Allerdings hieß es, dass erneut Regen erwartet wird. Hilfsangebote aus Politik und Kirche stehen.

Aufräumen nach Hochwasser im Saarland – Neuer Regen erwartet

Zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes gratuliert auch Bundeskanzler Scholz. Und sagt dabei, was aus seiner Sicht für die nächsten 75 Jahre gebraucht wird.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

SPD 20. Mai 2024