Kanzler: Grundgesetz gibt stabile Leitplanken für Demokratie vor

Zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes gratuliert auch Bundeskanzler Scholz. Und sagt dabei, was aus seiner Sicht für die nächsten 75 Jahre gebraucht wird.

Das Grundgesetz gibt nach Worten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) “stabile Leitplanken” für die Demokratie vor. Diese komme den Menschen heute gerade deshalb so selbstverständlich vor, sagte Scholz in der neuen Ausgabe von “Kanzler kompakt” (Montag). 75 Jahre Grundgesetz sei ein richtig guter Grund zum Feiern: “Denn in unserem Grundgesetz sind all die Werte und Regeln aufgeschrieben, die unser Land so lebenswert machen – nach Diktatur, nach Krieg und Zerstörung.” Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz verkündet.

Vor dem heutigen Deutschland müssten die Nachbarstaaten keine Angst mehr haben. Auch die Bürgerinnen und Bürger müssten den Staat nicht fürchten, “weil sie selbst es sind, die ihn tragen”, betonte Scholz. Es sei die Freiheits- und Werteordnung des Grundgesetzes, die Zustände wie in Diktaturen in Deutschland verhindere. “Unsere demokratische Ordnung hat sich bewährt – weil sie stabil ist, aber nicht starr. Offen, aber nicht beliebig. Sie gibt klare Orientierung bei all der Erneuerung und Weiterentwicklung, die wir immer wieder brauchen, um mit neuen Aufgaben klarzukommen.”

Die demokratische Ordnung werde auch in den nächsten 75 Jahren davon leben, dass sich aktive Bürgerinnen und Bürger für die Republik und für Demokratie engagierten: “in Vereinen und Verbänden, Organisationen und Initiativen – natürlich auch in den demokratischen Parteien unseres Landes”, sagte der Kanzler. “Und indem wir uns im Alltag ganz einfach mit Respekt begegnen. Ohne runterzuschauen auf andere. Offen dafür, dass andere Meinungen genauso zählen wie unsere eigene. Wenn wir uns das vornehmen, dann kommen wir dem Ideal des Grundgesetzes schon sehr nahe: dass die Würde aller unantastbar ist.”