Nach den Gewalttaten gegen Politiker und Wahlkampfhelfer wird in den meisten Bundesländern der polizeiliche Schutz nicht pauschal erhöht. Wie eine Umfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) unter den Innenministerien der Länder ergab, setzen sie zumeist auf Prävention, konkrete Lagebeurteilungen und stärkere Sicherheitsvorkehrungen, wenn es geboten erscheint. Der Schutz könne nicht allein durch die Polizeien und Sicherheitsbehörden gewährleistet werden, hieß es etwa aus Brandenburg. Wahlhelfern gezielt polizeilichen Schutz zu gewähren, sei personell nicht darstellbar, erklärte das Bremer Innenressort.

Wenige Länder erhöhen pauschal den Schutz für Wahlkämpfer

Regionen

News

Politik

Gesellschaft

Berlin-Brandenburg

Dresden

Brandenburg

Innenministerium

Polizei

Der Theologische Vizepräsident der westfälischen Kirche, Ulf Schlüter, hat zu Pfingsten den Wert der Vielfalt in Europa betont. Europa sei ein großes, buntes, geistreiches Projekt, sagte Schlüter am Pfingstmontag in der Dortmunder Kirche St. Reinoldi laut Predigttext. Europa sei ein „wundervoller Friedensplan“. Die Architekten der Europäischen Union täten beharrlich, was eigentlich unmöglich sei: „diesen  großen, spannungsreichen, vielfältigen, bunten, heterogenen Kontinent zusammenzuführen, zusammenzuhalten. Um des Friedens und der Zukunft willen.“

Theologischer Vizepräsident würdigt Vielfalt der Europäischen Union

Europa

Pfingsten

Pfingstmontag

Der Theologische Vizepräsident der westfälischen Kirche, Ulf Schlüter, hat zu Pfingsten den Wert europäischer Vielfalt betont. Europa sei ein großes, buntes, geistreiches Projekt, sagte Schlüter am Pfingstmontag in der Dortmunder Kirche St. Reinoldi laut Redetext. Europa sei ein „wundervoller Friedensplan“. Die Architekten der Europäischen Union täten beharrlich, was eigentlich unmöglich sei: „diesen  großen, spannungsreichen, vielfältigen, bunten, heterogenen Kontinent zusammenzuführen, zusammenzuhalten. Um des Friedens und der Zukunft willen.“

Theologischer Vizepräsident Schlüter würdigt Vielfalt in Europa

Vertriebenenverbände standen lange unter Revisionismusverdacht. Die Sudetendeutsche Landsmannschaft profiliert sich als treibende Kraft der europäischen Einigung. Und sendet klare Botschaften von ihrem Pfingsttreffen.

Juncker mit Europäischem Karlspreis der Sudetendeutschen geehrt

Kultur

Die EU-Asylreform ist umstritten. Die Menschenrechtler von Amnesty International fordern anlässlich der Europawahl, dass sich das EU-Parlament für den Schutz des individuellen Asylrechts einsetzen müsse.

Amnesty will “starkes EU-Parlament” und Schutz bei Asylverfahren

Deutschland

Asyl

Mehrere leitende Geistliche haben in ihren Pfingstpredigten zur Teilnahme an der Europawahl Anfang Juni aufgerufen. Die amtierende Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Kirsten Fehrs, sagte, es gehe darum, „Europa die Stimme zu geben“ und es so zu stärken. Die Hamburger Bischöfin erklärte bei einem Gottesdienst am Pfingstsonntag in der Hamburger Hauptkirche St. Jacobi  laut Manuskript, in den kommenden Jahren seien viele Krisen zu bewältigen, dafür brauche es ein handlungsfähiges Europa.

Pfingstpredigten: Geht zur Europawahl und lehnt euch gegen Hass auf

München

Kirsten Fehrs

St. Jacobi

Pfingstsonntag

Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen in der Hamburger Bürgerschaft wollen sich dafür einsetzen, Maßnahmen gegen Nationalismus und Rechtspopulismus in der Europäischen Union (EU) zu stärken. Dazu sollen Initiativen auf den Weg gebracht werden, „die antidemokratischen, nationalistischen und antieuropäischen Tendenzen entgegenwirken“, wie beide Fraktionen am Montag mitteilten. So sollen nach ihrem Willen künftig etwa politische Bildung in sozialen Netzwerken und eine stärkere Beteiligung junger Menschen zu einem besseren Verständnis europäischer Werte beitragen. Über den rot-grünen Antrag stimmt die Bürgerschaft in ihrer Sitzung am 29. Mai ab.

Europa-Wahl: Rot-Grün will politische Bildung Jugendlicher stärken

Hamburg

Der frühere EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker (69) hat sich gegen eine “Erweiterung im Galopp” ausgesprochen. Weder die Balkan-Staaten noch die Ukraine sollten voreilig der EU beitreten, mahnte Juncker im Interview der Wiener Tageszeitung “Die Presse” (Wochenende) und des Magazins “European Voices”.

Echtes Leben.
Echte Nachrichten.

EU 20. Mai 2024