Berlin/Düsseldorf –&nbsp; Die umstrittenen Äußerungen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zur Armut sorgen weiter für Diskussionen. Während die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) die Aussagen verteidigte, kamen von der katholischen Kirche, der Nationalen Armutskonferenz und Wohlfahrtsverbänden deutliche Kritik. Der Bamberger Erzbischof Ludwig Schick bezeichnete die Äußerungen des CDU-Politikers als „von der Wirklichkeit nicht gedeckt und unüberlegt“. Die Nationale Armutskonferenz und Wohlfahrtsverbände forderten im Kampf gegen Armut eine Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze. 
Mit Blick auf die Diskussion um den vorübergehenden Aufnahmestopp für Ausländer bei der Essener Tafel hatte Spahn erklärt: „Niemand müsste in Deutschland hungern, wenn es die Tafeln nicht gäbe.“ Deutschland habe „eines der besten Sozialsysteme der Welt“. Mit Hartz IV habe „jeder das, was er zum Leben braucht“. 
BDA-Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter verteidigte Spahns Sicht. In der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ sagte er: „Hartz IV bedeutet nicht Armut, sondern ist die Antwort unserer Solidargemeinschaft auf drohende Armut und aktive Armutsverhinderung.“ Armut bekämpfe man nicht, indem man über die Höhe der Regelsätze diskutiere. 
Erzbischof Schick verlangte dagegen eine Anhebung der Sozialleistungen: „Hartz IV reicht gerade zum Überleben“, sagte der Geistliche. „Wenn dann zum Beispiel die Waschmaschine in einem Hartz-IV-Haushalt kaputt geht, reicht es schon nicht mehr, von der Rente ganz zu schweigen.“ Das Grundproblem sei, dass in Deutschland zu viele Menschen auf Hartz IV und auf Tafeln angewiesen seien: „Das muss geändert werden.“ 
Die Nationale Armutskonferenz warf Spahn vor, nicht zu verstehen, was Armut wirklich bedeute. Mit den aktuellen Hartz IV-Regelsätzen würden die Menschen vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen, sagte Sprecherin Barbara Eschen in Berlin: „Eine alleinerziehende Hartz-IV-Empfängerin hat keine zwei Euro für das Geschenk an den Klassenlehrer übrig.“ Eschen sprach sich dafür aus, die Regelsätze um 70 bis 100 Euro pro Monat anzuheben. Parallel dazu müsse auch der Mindestlohn steigen, damit das Lohn-Abstandsgebot eingehalten werde. Das Gebot garantiert, dass Arbeitende mehr Geld zur Verfügung haben als diejenigen, die Hilfe vom Staat beziehen. „Wenn der Mindestlohn stimmt, braucht man nicht den Hartz IV-Regelsatz zu drücken“, betonte Eschen. 
Auch nach Ansicht von Caritas und Diakonie ist eine Aufstockung des Betrags notwendig. Maria Loheide, Vorstand Sozialpolitik der Diakonie Deutschland, betonte, dass Hartz IV Bedürfnisse wie angemessenes Wohnen und gesunde Ernährung „nur unzureichend“ abdecke. Der ehemalige Generalsekretär des Caritasverbandes, Georg Cremer, sagte der Wochenzeitung „Die Zeit“, er halte eine Anhebung um monatlich 80 Euro für sinnvoll, Der bestehende Regelsatz von 416 Euro plus Wohnkosten sei „sehr knapp bemessen“, erklärte Cremer, der Volkswirtschaft an der Universität Freiburg lehrt. 
Die aktuelle Regelsatzberechnung nannte Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands, ein „Gemisch aus statistischer Willkür und finanzieller Nickeligkeit“. Er fordert, den Regelsatz auf 529 Euro pro Monat anzuheben.epd/UK

Kirchenvertreter, Nationale Armutskonferenz und Wohlfahrtsverbände fordern eine Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze. Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände dagegen

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DÜSSELDORF – Die Graf Recke Stiftung freut sich mit Hobby-Rapper Diego über seinen Auftritt in der Casting-Show „Deutschland sucht den Superstar“ (DSDS). „Diego geht es gut, er ist stolz auf das Erreichte“, sagte der Theologische Vorstand der Stiftung, Pfarrer Markus Eisele, dem Evangelischen Pressedienst. Der 21-Jährige, der wegen seiner psychischen Erkrankung von der Düsseldorfer Stiftung betreut wird, sei souverän mit seinem Auftritt umgegangen. „Wir freuen uns, dass er teilgenommen hat und seinen Wunsch verwirklichen konnte.“ Diego hatte am vergangenen Samstag die Qualifikation für den nächsten Auftritt in Südafrika geschafft. 
Der junge Mann mit dem selbst gewählten Künstlernamen Diego lebt aufgrund einer drogenindizierten Psychose seit rund zwei Jahren in einem stationären Wohnhaus in Düsseldorf und wird vom Sozialpsychiatrischen Verbund der Stiftung betreut. Nach seinem im Januar ausgestrahlten Rap-Auftritt vor der DSDS-Jury um Dieter Bohlen und dem anschließenden Bekanntwerden seiner Erkrankung war eine medien­ethische Debatte losgebrochen. 
Mit seinem akrobatischen Auftritt, bei dem Diego auch wirre Angaben zu seiner Person gemacht hatte, sei er keineswegs vorgeführt worden, betonte Eisele. Diego sei von seinen Betreuern auf das spezielle Format von DSDS und die mediale Resonanz vorbereitet worden. Und wenn nicht die „Bild“-Zeitung mit der Schlagzeile „DSDS-Skandal um psychisch Kranken – Kandidat kam direkt aus der Anstalt zu Bohlen“ getitelt hätte, wäre Diegos Darbietung samt Salto vom Jury-Tisch ein exzentrischer Auftritt geblieben, betonte der Theologe. 
Mit der Wortwahl „psychisch Kranker“ auf der Titelseite sei der Musikbegeisterte auf seine Krankheit reduziert worden, kritisierte Eisele. Die Formulierung „direkt aus der Anstalt“ skandalisiere und schüre Vorurteile. Noch bedenklicher sei, dass die Wahl der Schlagzeile zeige, dass in der Gesellschaft Verständnis für Behinderte fehle. Das habe sich auch in vielen Äußerungen in sozialen Netzwerken wiedergefunden. 
Die Graf Recke Stiftung stehe zu ihrer Entscheidung, Diego die Teilnahme an der Casting-Show zu ermöglichen, unterstrich Eisele. „Diego hat teilgenommen, weil er teilnehmen wollte.“ Dass die Show selbst die Zuschauer nicht über Diegos Erkrankung informiert habe, sei richtig gewesen. epd

Sein Auftritt in der RTL-Show „Deutschland sucht den Superstar“ hat eine Diskussion um den an einer psychischen Erkrankung leidenden Sänger Diego entfacht. Warum eigentlich?

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Düsseldorf 22. März 2018

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