Der sächsische Imker Rico Heinzig darf weiter mit Foto und Namen des Moderators und Satirikers Jan Böhmermann für seinen Honig werben. Das sächsische Oberlandesgericht in Dresden habe die Berufung Böhmermanns gegen eine entsprechende Entscheidung des Landgerichts Dresden am Donnerstag zurückgewiesen und die Abbildungen als zulässige Satire bewertet, teilte das Gericht mit. (AZ: 4 U 323/24)

Gericht erlaubt “Böhmermann-Honig”

Dresden

Der in Brandenburg ins Leben gerufene Pferde-Friedenstreck startet in diesem Jahr in Dresden und führt durch Tschechien zurück nach Sachsen. Auftakt der rund 400 Kilometer langen Tour über Prag ist am 2. August an der Dresdner Frauenkirche, teilte Pfarrer Helmut Kautz am Donnerstag mit. Die rund 20 Tage dauernde Fahrt solle „ein wirkmächtiges Zeichen für den Frieden setzen und den Friedensgedanken über Ländergrenzen hinweg verbreiten“. Sie endet am 22. August in Chemnitz.

Pferde-Friedenstreck 2024 durch Sachsen und Tschechien

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Der sächsische Landtag hat Befürchtungen des Flüchtlingsrats und weiterer Akteure zu mangelndem Datenschutz in einem Untersuchungsausschuss zurückgewiesen. Die betreffenden Unterlagen des Untersuchungsausschusses zu Förderverfahren für integrative Maßnahmen dürften von Ausschussmitgliedern und Mitarbeitenden ausschließlich in den Räumen der Landtagsverwaltung eingesehen werden, sagte ein Landtagssprecher dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Donnerstag in Dresden. Die Anfertigung von Kopien, die personenbezogene Daten enthalten, sei „insoweit nicht gestattet“.

Landtag weist Befürchtungen zu Datenweitergabe zurück

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Dresden 18. Juli 2024

Gericht erlaubt “Böhmermann-Honig”

Pferde-Friedenstreck 2024 durch Sachsen und Tschechien

Landtag weist Befürchtungen zu Datenweitergabe zurück