In Dresden haben am Montagabend laut Polizei 35 Menschen einen Aufzug der „Pegida“- Bewegung blockiert. Die Demonstration sei gestoppt worden, teilte die Polizei am Dienstag in Dresden mit. Beamte hätten die Sitzblockade „nach kurzer Zeit“ geräumt. Eine entsprechende Strafanzeige sei gefertigt worden, hieß es.

Gegendemonstranten blockieren “Pegida”-Aufzug

Dresden

Sie war Berliner Bürgermeisterin, Bundesfamilienministerin und erste Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung. Lange Jahre gehörte Christine Bergmann auch der Aufarbeitungskommission an. Ihren Sitz gibt sie nun ab.

Christine Bergmann gibt Sitz in Aufarbeitungskommission ab

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Sachsens Kabinett hat am Dienstag in Dresden dem Entwurf für ein neues Versammlungsgesetz zugestimmt. Innenminister Armin Schuster (CDU) betonte in Dresden, damit werde eine „klar strukturierte und anwendungsfreundliche Rechtsgrundlage geschaffen“. In deren Mittelpunkt stehe der zeitgemäße Schutz der Versammlungsfreiheit als eine der wesentlichen Kernelemente der Demokratie. Der Entwurf wird nun im sächsischen Landtag vorgelegt und beraten.

Kabinett beschließt neues sächsisches Versammlungsgesetz

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Dresden 19. Dezember 2023

Gegendemonstranten blockieren “Pegida”-Aufzug

Christine Bergmann gibt Sitz in Aufarbeitungskommission ab

Kabinett beschließt neues sächsisches Versammlungsgesetz