Die frühere Kanzlerin Angela Merkel wird 70 Jahre alt. Aus diesem Anlass hebt Bischof Georg Bätzing im Namen der Deutschen Bischofskonferenz ihre Verbindung zu den Kirchen hervor – dies sei auch eine Ermutigung.

Deutsche Bischöfe würdigen Merkels Verbundenheit zu Kirche

Berlin-Brandenburg

Georg Bätzing

Angela Merkel

Die NRW-Landesregierung kritisiert, dass im Haushaltsentwurf der Ampel-Regierung für 2025 keine Mittel für eine Lösung der kommunalen Altschulden vorgesehen seien. „Die Bundesregierung hat Mut zur Lücke: zur Altschuldenlücke“, sagte NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) dem Online-Portal nw.de der Bielefelder Tageszeitung „Neue Westfälische“ (Mittwoch). Nordrhein-Westfalen sei bereit, ab 2025 jährlich eine viertel Milliarde Euro zur Verfügung zu stellen, um so über 30 Jahre 7,5 Milliarden Euro an Altschulden zu tilgen. Entsprechende Mittel fordere NRW nun auch vom Bund.

Haushalt: NRW vermisst Bundeszuschuss zu kommunalen Altschulden

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Nordrhein-Westfalen

Der frühere Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU) hat vor einer missbräuchlichen Verwendung des Begriffs „Widerstand“ gewarnt.  Dieser sei „das letzte Mittel gegen eine Diktatur“, sagte er am Mittwoch bei der Vorstellung eines Manifests der Stiftung 20. Juli 1944. Extremisten könnten sich für ihre Ablehnung von Rechtsstaat und Demokratie nicht auf den Begriff des Widerstands berufen.

De Maiziere kritisiert Missbrauch des Begriffs “Widerstand”

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CDU 17. Juli 2024

Deutsche Bischöfe würdigen Merkels Verbundenheit zu Kirche

Haushalt: NRW vermisst Bundeszuschuss zu kommunalen Altschulden

De Maiziere kritisiert Missbrauch des Begriffs “Widerstand”