Stiftung gegen Rassismus befürchtet Rechtsruck bei Europawahl
„Feinde der Demokratie und von Europa“ würden sich bereits jetzt mobilisieren, sagt Jürgen Miksch, Vorstand der Stiftung gegen Rassismus. Was er vorschlägt.
Die Stiftung gegen Rassismus rechnet bei der Europawahl am 9. Juni mit einem Rechtsruck. „Europaweit verstärken sich rassistische und nationalistische Einstellungen“, schreibt Stiftungsvorstand Jürgen Micksch in einer Broschüre für die UN-Wochen gegen Rassismus vom 11. bis 24. März. Die Aktionswochen stehen unter dem Motto „Menschenrechte für alle“.
Die Menschenrechte seien gefährdet, betont der 82-jährige evangelische Theologe und Soziologe. „Feinde der Demokratie und von Europa mobilisieren bereits jetzt erfolgreich, und ihre Stimmen wirken sehr laut“, so Micksch. Die Stiftung schlage daher vor, Veranstaltungen der Anti-Rassismus-Wochen im März bis zur Europawahl im Juni fortzusetzen. „Europa darf nicht durch Rassismus und Rechtsextremismus geprägt werden“, fordert Micksch.
Rassismus: EU-Kommission lehnt Anträge ab
Auch wenn sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen deutlich gegen Rassismus ausspreche, seien Anträge der Stiftung zur Förderung der Internationalen Wochen gegen Rassismus von der EU-Kommission abgelehnt worden, bedauerte Micksch. Dank einer Förderung von Pro Asyl würden Veranstaltungen zu den UN-Tagen gegen Rassismus jedoch auch in anderen europäischen Ländern unterstützt. „Genau das wäre eine Aufgabe der Europäischen Kommission“, so Micksch.
In diesem Jahr fanden den Angaben zufolge deutschlandweit während der Aktionswochen 2.400 Veranstaltungen statt – 300 mehr als im Jahr zuvor. Gemeinsam mit zahlreichen Kooperations- und Aktionsbündnispartnern koordiniert die Stiftung mit Sitz in Darmstadt die Aktionswochen.
Miksch war Initiator des Interkulturellen Rates
Micksch war in den 1990er Jahren Interkultureller Beauftragter der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN). Auf seine Initiative hin wurde am 31. August 1994 in Frankfurt am Main der Interkulturelle Rat in Deutschland gegründet, der seitdem die Aktivitäten rund um den 21. März in Deutschland koordinierte – dem „Internationalen Tag zur Überwindung von Rassendiskriminierung“. 2016 hat diese Aufgabe die Darmstädter Stiftung für die Internationalen Wochen gegen Rassismus übernommen. 2008 wurde der Aktionszeitraum auf zwei Wochen ausgeweitet.