Steinmeier sieht soziale Netzwerke als Gefahr für die Demokratie

In seinem Buch „Wir“ zum 75. Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes geht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hart mit den sozialen Netzwerken ins Gericht und fordert eine Regulierung. „Meta, X, Youtube, Tiktok und andere verdienen nicht nur ihr Geld mit den Feinden der Demokratie“, schreibt Steinmeier in seinem Essay, der am Donnerstag veröffentlicht wird und ab Montag als Buch in den Handel geht. „Wenn wir nichts verändern, werden sie selbst zu einer Gefahr für die Demokratie“, warnt er.

Solange soziale Netzwerke „programmierte Aufmerksamkeitsprämien auf den größten Krawall, die krasseste Emotion oder Sensation bieten“, würden die Spalter der Gesellschaft im Vorteil sein, schreibt Steinmeier, der bereits in vielen Reden Schwächen und Gefahren sozialer Netzwerke thematisierte. Diese „Systemfrage“ könne nicht mit einer Verhaltensetikette im Internet beantwortet werden, fordert er auch mit Verweis auf Desinformationskampagnen: „Man antwortet nicht mit dem Knigge, wenn das Recht angegriffen wird.“

In seinem Buch „Wir“ begibt sich Steinmeier vor dem Hintergrund aktueller Krisen auf die Suche danach, welche Werte, Erfahrungen und Erzählungen die Menschen in Deutschland prägen. Es habe sich etwas verändert in der Republik, die heute mit Extremismus und Demokratieverachtung konfrontiert sei, heißt es im ersten der vier Kapitel. Es gehe ihm darum, Verständnis zu vermitteln, wie die Demokratie funktioniere, schreibt Steinmeier weiter.

Mit seiner Analyse der Herausforderungen und deren Bewältigung insbesondere seit dem Mauerfall, der sich in diesem Jahr zum 35. Mal jährt, verbindet Steinmeier den Appell für mehr sozialen Zusammenhalt und einen „demokratischen Patriotismus“, den er so beschreibt: „Zugehörigkeit speist sich heute aus anderen Quellen, allen voran aus der Zustimmung zu den Regeln, die wir uns in demokratischen Verfahren geben und die allen die gleichen Bedingungen zur freien Entscheidung garantieren.“