Rechtsextreme nutzen 35 Immobilien in Sachsen

Die rechtsextreme Szene hat ihr Immobilien-Netz in Sachsen weiter ausgebaut. Das geht aus der Antwort des sächsischen Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz hervor, die am Freitag in Dresden veröffentlicht wurde. Demnach standen Neonazis im Freistaat im vergangenen Jahr 35 Objekte für Treffen zur Verfügung, die als „rechtsextremistisch genutzte Immobilien“ bewertet wurden.

2022 waren es 28 solcher Objekte in Sachsen, 2021 wurden noch 26 gezählt. Regionale Schwerpunkte waren laut der Erhebung mit jeweils fünf Objekten der Landkreis Mittelsachsen und die Stadt Chemnitz. Der Zugang zu Immobilien gilt als eine zentrale Strategie von Neonazis für den Ausbau und die Festigung ihrer Strukturen. Die meisten der Szenetreffs stünden bereits dauerhaft zur Verfügung, hieß es.

Veranstaltungsstätten für Konzerte und sogenannte Liederabende stellten zudem eine wichtige Einnahmequelle für die Szene dar. 2023 seien sachsenweit mindestens 22 Livemusik-Veranstaltungen mit extrem rechtem Hintergrund registriert worden, wie die Antwort auf eine weitere Kleine Anfrage von Köditz zeigt. Damit stagniere der Konzertbetrieb.

Nach dem Einbruch während der Corona-Pandemie hatte es 2022 wieder 23 relevante Neonazi-Musikevents gegeben. Einen Dämpfer habe die rechtsextreme Szene zuletzt mit dem Wegfall einer Konzertstätte in Staupitz im Landkreis Nordsachsen bekommen, hieß es. Dort seien insgesamt sechs Neonazi-Konzerte aufgelöst oder bereits im Vorfeld verhindert worden. 2023 seien mehr als 20 rechtsextreme sächsische Bands und „Liedermacher“ aktiv gewesen.