Mit dem Lokal-O-Mat können sich Menschen in zehn NRW-Kommunen ab sofort über die Positionen für die Kommunalwahl im September informieren. „Bürgerinnen und Bürger können die Positionen der Parteien mit den eigenen Interessen abgleichen und informiert wählen“, erklärte der Leiter der Landeszentrale für politische Bildung, Guido Hitze bei der Vorstellung am Mittwoch in Düsseldorf. Die Entscheidungshilfe ist unter www.lokal-o-mat.de zu finden. Es sind Informationen für Aachen, Coesfeld, Duisburg, Düsseldorf, Gütersloh, Haan, Köln, Krefeld, Münster und Witten enthalten.
Das Tool wurde vom Forschungsteam des Wahl-O-Mat an der Heinrich-Heine-Universität (HHU) Düsseldorf mit der Landeszentrale für politische Bildung entwickelt. Der Lokal-O-Mat funktioniert nach dem gleichen Prinzip: In einer Online-Abfrage können Nutzerinnen und Nutzer anonym ihre Position zu rund 30 kommunalpolitischen Thesen nach persönlicher Bedeutung gewichten und mit den Positionen der antretenden Parteien und Wählergruppen in ihrer Stadt vergleichen. Am Ende wird die Rangfolge der Parteien angezeigt, mit denen die eigenen Antworten prozentual am häufigsten übereinstimmen.
Der Politikwissenschaftler und Projektleiter Stefan Marschall verwies auf die zuletzt niedrige Wahlbeteiligung. 2020 hatten in NRW nur knapp 52 Prozent ihre Stimme abgegeben. Hier solle das Angebot gegensteuern „und niedrigschwellig darauf aufmerksam machen, welche Themen bei der Wahl relevant werden.“ NRW-Wissenschaftsministerin Ina Brandes (CDU) rief dazu auf, das eigene Recht auf Mitbestimmung zu nutzen.
Mit dem Angebot solle gerade auch bei jungen Wählerinnen und Wählern Interesse für kommunale Politik und lokale Beteiligungsmöglichkeiten geweckt werden, hieß es. Deshalb hätten auch Jugendliche und junge Erwachsene der teilnehmenden Kommunen an dem Tool mitgearbeitet.
Neben dem Lokal-O-Mat gibt es weitere Orientierung-Angebote zur Kommunalwahl am 14. September: etwa das Kommunalwahl-Navi der Universitäten Münster und Duisburg-Essen, oder verschiedene Tools für einzelne Kommunen wie den der Bonn-O-Mat, der Düssel-O-Mat, der Sol-O-Mat für Solingen oder den Wahl-Buddy des Jugendrings Dortmund.
Bei den Kommunalwahlen am 14. September werden in Nordrhein-Westfalen Stadt- und Gemeinderäte, Kreistage und Bezirksvertretungen, wie auch (Ober-)Bürgermeisterinnen und Landräte für die kommenden fünf Jahre bestimmt. Auch die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr wird gewählt. Wahlberechtigt sind Deutsche sowie Staatsangehörige aus EU-Mitgliedstaaten, die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben.