Landesbeauftragte wiederholt Kritik an Hahne-Veranstaltung

Die Landesbeauftragte für die Aufarbeitung der SED-Diktatur in Sachsen, Nancy Aris, hat ihre Kritik an einer im früheren Gefängnisareal Stollberg-Hoheneck geplanten Veranstaltung bekräftigt. Das Vorhaben beeinträchtige „die Würde der Opfer erheblich“, erklärte Aris am Mittwoch in Dresden. Die mutmaßlich politische Veranstaltung hat laut Behörden die AfD-Landtagskandidatin Katja Dietz angemeldet.

Im ehemaligen DDR-Frauengefängnis Hoheneck im sächsischen Stollberg war im Juli von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eine Gedenkstätte eröffnet worden. Vor kurzem war bekannt geworden, dass der umstrittene frühere TV-Moderator Peter Hahne am 25. August im ehemaligen Gefängnishof einen Freiluftgottesdienst abhalten will. Offiziell tritt als Veranstalter der Verein „AG Welt“ auf.

Gegen den Auftritt gibt es Kritik von der Stiftung Sächsische Gedenkstätten, aber auch von verschiedenen Opfervereinen. Sie beklagen einen würdelosen Umgang mit dem Ort. Mitglieder von Opferverbänden fühlen sich in ihrer Würde verletzt und sehen sich mit ihrem Schicksal für andere politische Inhalte instrumentalisiert.

Der AfD-Abgeordnete Ulrich Lupart hatte Aris vorgeworfen, mit ihrer Kritik an der Veranstaltung ihr politisches Amt zu missbrauchen, „um den Ungeist der Zensur wieder zu verbreiten“.

Aris erklärte, das Versammlungsrecht schütze herausragende historische Orten in besonderer Weise. Hoheneck erfülle diese Kriterien. Das gesamte Areal sei ein Gedenkort und erinnere an politische Willkür. Auch der Gefängnishof sei ein „Ort des Schreckens“ gewesen. Dort seien Frauen gedrillt worden.