Koranverbrennungen: Provokation unterbinden
Die Koranverbrennungen in Dänemark und Schweden transportieren keine inhaltlichen Botschaften, sondern sind bloße Provokation, kommentiert unser Redakteur Florian Riesterer.
Seit Wochen kommt es in Dänemark und Schweden zu Demonstrationen, bei denen Aktivisten den Koran verbrennen und mit Füßen treten. In Stockholm drückten zuletzt wiederholt die gebürtigen Iraker Salwan Momika und Salwan Najem so ihre Meinung über den Islam aus. In Kopenhagen verbrannte die Gruppe „Dänische Patrioten“ vor der ägyptischen Botschaft die heilige Schrift der Muslime.
Beide Länder haben bisher nichts unternommen, Schändungen des Korans entgegenzutreten. Sie argumentieren mit der Meinungsfreiheit, gerade mit Blick auf die Überzeugungen von Religionsgemeinschaften. Doch inzwischen stellt sich die Frage, ob nicht die Meinungsfreiheit mit Füßen getreten wird.
Verbrennungen mit Folgen
Die öffentliche Kritik speziell an Inhalten des Islam hat in den vergangenen Jahren immer wieder zu Eskalationen geführt. 2005 folgten Mohammed-Karikaturen in der dänischen Zeitung Jyllands-Posten Ausschreitungen in vielen Ländern mit mehr als 100 Toten sowie diplomatische Verwerfungen und eine Diskussion über die Religions-, Presse-, Kunst- und Meinungsfreiheit. Auch jetzt hatten die Verbrennungen Folgen. Die Türkei blockierte Monate lang eine Nato-Mitgliedschaft Schwedens. Demonstranten stürmten die schwedische Botschaft in Bagdad, das Büro einer im Irak tätigen dänischen Hilfsorganisation wurde attackiert.
Die 57 Länder der Organisation für Islamische Zusammenarbeit fordern die Unterstützung der Uno und der EU-Kommission zur Verhinderung weiterer „krimineller Akte unter dem Vorwand der Meinungsäußerungsfreiheit“. Uno-Generalsekretär António Guterres riefen sie auf, einen Sonderberichterstatter zur „Bekämpfung der Islamophobie“ zu ernennen.
Aktionen führen zu Hass und Gewalt
Der dänische Außenminister Lars Løkke Rasmussen erwägt nun zumindest ein Verbrennungsverbot des Korans an speziellen Plätzen wie Botschaften. Auch eine Einschränkung der Versammlungsfreiheit ist in der Diskussion. Die schwedische Regierung will die „rechtliche Situation prüfen“, wohl aus Sorge vor weiteren Eskalationen. Ministerpräsident Ulf Kristersson sprach auf Instagram von der „schwersten sicherheitspolitischen Situation seit dem Zweiten Weltkrieg“. Er befürchtet, dass Dritte die Situation ausnutzen. So gibt es offenbar inzwischen gezielte Falschmeldungen im Netz, die Schweden als Urheber der Verbrennungen nennen.
Schweden wäre gut beraten, dem dänischen Ansatz zu folgen. Sicher ist die Meinungsfreiheit ein hohes Gut und entsprechend zu schützen. Äußerungen von Religionsvertretern oder Inhalte heiliger Schriften zu kritisieren, muss in einer Demokratie erlaubt sein. Missbraucht wird dieses Freiheitsrecht jedoch, wenn damit andere Menschen mit ihren Überzeugungen pauschal herabgewürdigt werden – wie es bei Koranverbrennungen geschieht.
Die Aktionen transportieren keine inhaltlichen Botschaften, sondern sind bloße Provokation. Das führt in letzter Konsequenz zu Hass und Gewalt. Auf der anderen Seite wird das Recht auf freie Meinungsäußerung pervertiert und entwertet. Profitieren würden davon am Ende nur Extremisten.