Heftiger Schlagabtausch zur Mainzer Unimedizin im Landtagsausschuss
Nach der zum wiederholten Mal gescheiterten Wahl des Wissenschaftlichen Vorstandes für die Mainzer Universitätsmedizin hat Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) am Mittwoch im wissenschaftspolitischen Landtagsausschuss sein Vorgehen verteidigt. Sein Vorstoß, das Wahlverfahren zu ändern und in die Hände einer Findungskommission zu legen, sei der Situation angemessen und kein Verstoß gegen die Wissenschaftsfreiheit. Nur eine Änderung des Wahlprozederes könne verhindern, dass künftig weitere Bewerber durch öffentliche Berichterstattung beschädigt würden. Die Landtagsopposition machte Hoch persönlich verantwortlich für die anhaltenden Querelen.
Der zuständige Fachbereichsrat des einzigen rheinland-pfälzischen Universitätsklinikums hatte Mitte Mai den Vorschlag des Aufsichtsrats zur Besetzung des Wissenschaftlichen Vorstands durch die renommierte Mainzer Nierenspezialistin Julia Weinmann-Menkeder in geheimer Wahl überraschend abgelehnt. „Sie stehen, Herr Minister, ohne Hosen da“, kommentierte der CDU-Politiker Gerd Schreiner die Vorgänge. Abgeordnete von CDU, AfD und Freien Wählern warfen dem Land vor, die Universitätsmedizin werde im Bereich von Forschung und Lehre nur unzureichend finanziert. Auch dies sei ein Grund dafür, wie schwer die Besetzung des Postens falle. Vergleichbare Universitätskliniken hätten 30 bis 50 Millionen Euro mehr pro Jahr für wissenschaftliche Arbeit zur Verfügung, kritisierte der CDU-Abgeordnete Matthias Reuber.
Die Opposition kritisierte, Hoch wolle in das in allen Fachbereichen an Hochschulen geltende Recht eingreifen, den eigenen Dekan selbst zu wählen. „Solch ein Vorschlag sollte zumindest einmal ein ungutes Gefühl auslösen“, sagte Reuber. Der Minister begründete die zentrale Rolle des Aufsichtsrates, dessen Vorsitz er persönlich 2023 übernommen hatte, bei den Personalentscheidungen in der Universitätsmedizin mit deren besonderer Bedeutung. Es handele sich auch um den Vorstandsposten eines Großunternehmens. Das bereits die ersten beiden Anläufe zur Besetzung des Postens gescheitert waren, habe nichts mit der finanziellen Ausstattung zu tun, versicherte er.
Der Mainzer Universitätspräsident Georg Krausch sagte in der Ausschusssitzung, es komme immer wieder vor, dass die Universitätsgremien bei Wahlen anders abstimmten als von der Hochschulleitung bevorzugt: „Ich hätte mir das auch anders gewünscht, aber zu skandalisieren ist da relativ wenig.“ Ebenso wie Abgeordnete der Regierungsfraktionen äußerte er die Vermutung, die Sondersitzung sei vor allem mit Blick auf die bevorstehenden Wahlen anberaumt worden.
Die Mainzer Universitätsmedizin sorgte in den vergangenen Jahren immer wieder durch interne Konflikte und ein jährliches Defizit im mittleren zweistelligen Millionenbereich für Schlagzeilen. Im Sommer 2023 musste das Land die Obergrenze für Kredite an die Universitätsmedizin auf 750 Millionen Euro erhöhen. Nach einem Umbau von Vorstand und Aufsichtsrat wollte die Landesregierung das einzige rheinland-pfälzische Universitätsklinikum mit fast 9.000 Beschäftigten und 150 Professuren im vergangenen Jahr zukunftsfest aufstellen. Der ursprünglich für den Posten des Wissenschaftlichen Vorstands vorgesehene renommierte Jenaer Immunologe Thomas Kamradt hatte Ende 2023 von dem geplanten Wechsel nach Mainz kurzfristig wieder Abstand genommen.