Einsatz in Sahelregion kommt Bundeswehr teuer zu stehen
Ende 2023 zogen die letzten Bundeswehrsoldaten aus Mali ab. Der Einsatz in der afrikanischen Sahelregion verursachte aber offenbar auch danach noch Kosten in Millionenhöhe. Ein Grund: die Präsenz im Nachbarland Niger.
Offiziell ging die Friedensmission der Vereinten Nationen in Mali am 31. Dezember 2023 zu Ende. Aber die Folgen des Minusma-Einsatzes, an dem sich auch Deutschland beteiligte, sind offenbar auch im laufenden Jahr finanziell spürbar. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dagdelen (Bündnis Sahra Wagenknecht) hervor. Die Antwort liegt der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) vor.
Die Bundesregierung beziffert demnach die Ausgaben für Minusma mit Stand Mai auf 61,8 Millionen Euro seit Januar 2024. Darin enthalten seien auch die Ausgaben für den seit 2016 bestehenden Lufttransportstützpunkt in Niamey, der Hauptstadt des Niger. Den Stützpunkt in dem Nachbarland von Mali hatte die Bundeswehr seit Ende der Minusma-Mission personell stark reduziert weiterbetrieben. Laut Angaben der Bundesregierung wurden in die dortige Infrastruktur in den vergangenen Jahren rund 130 Millionen Euro investiert.
Bis zum 31. August will sich die Bundeswehr aus dem Stützpunkt in Niamey zurückziehen. Anfang Juli hatte das Verteidigungsministerium angekündigt, die bilaterale Ausbildungshilfe sowie die gemeinsame Zusammenarbeit dessen ungeachtet “niederschwellig und in ausgewählten Bereichen” fortzusetzen. Zwischen 2018 und 2023 hatte die Bundeswehr ungefähr 800 Angehörige der Spezialkräfte der nigrischen Armee ausgebildet, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort auf die Anfrage Dagdelens mitteilte. Darunter befanden sich rund 30 nigrische Ausbilder.
Niger galt aus Sicht verschiedener europäischer Staaten lange als Stabilitätsanker in der afrikanischen Sahelregion, bis sich im vergangenen Jahr das Militär an die Macht putschte und die dort stationierten westlichen Truppen drängte, das Land zu verlassen. Die Sicherheitslage in Niger und den inzwischen ebenfalls von Militärregierungen geführten Nachbarstaaten ist seit Jahren angespannt.
“Während für Bildung und Infrastruktur im eigenen Land das Geld fehlt, hat die Bundesregierung erneut für völlig gescheiterte Bundeswehreinsätze über vier Milliarden Euro Steuergeld in den Sand gesetzt”, rechnete die BSW-Abgeordnete Dagdelen mit Blick auf die allgemeinen Kosten aller Missionen vor. “Dass ausgerechnet die Soldaten, die man auch noch selbst ausgebildet hat, sich gegen die Nato-Staaten wendeten, ist ein Treppenwitz der Geschichte und Folge einer Politik im neokolonialen Fahrwasser Frankreichs.”