Drei Jahre danach: Bundestag debattiert über Afghanistan-Evakuierung

Der Bundestag hat am Freitag anlässlich des dritten Jahrestages über die Evakuierungsmission aus Afghanistan im August 2021 debattiert. Im Mittelpunkt der Debatte standen Fragen der Verantwortung Deutschlands und der Aufarbeitung. Abgeordnete der Regierungsparteien sowie der Unionsfraktion betonten die Notwendigkeit, die Fehler bei der Evakuierungsplanung gründlich zu analysieren.

Die Bundeswehr holte im August 2021 nach dem Ende ihres 20 Jahre andauernden Einsatzes über 5.300 Menschen aus der Hauptstadt Kabul, darunter deutsche Staatsbürger und afghanische Ortskräfte. Zuvor hatte sich durch die rasche Machtübernahme der Taliban die Sicherheitslage im Land dramatisch verschlechtert, was eine Fluchtbewegung auslöste.

Der Bundestagsabgeordnete Dietmar Bartsch (Linke) hob die Verantwortung des Bundestages für das Mandat in Afghanistan und die Evakuierungsmission hervor. Er sprach von einem „Chaos“, das durch diesen Einsatz verursacht worden sei, und erklärte die Mission angesichts der Rückkehr der Taliban für gescheitert.

Bartsch kritisierte auch den unzureichenden Schutz für die im Land verbliebenen afghanischen Ortskräfte, die weiterhin gefährdet seien. „Wir haben eine Verantwortung, es geht um Menschenrechte, es geht um die Rechte derjenigen, die versucht haben, ein anderes Afghanistan zu schaffen“, mahnte er.

Die Grünen-Abgeordnete Canan Bayram kritisierte ebenfalls den Umgang Deutschlands mit den afghanischen Ortskräften. Es sei „unsere Pflicht, verantwortungsvoll mit ihnen umzugehen.“ Bayram, die auch Mitglied im Untersuchungsausschuss des Bundestages zu Afghanistan ist, betonte mit Blick auf zukünftige Auslandseinsätze, wie wichtig Verlässlichkeit sei: „Es muss auch morgen noch möglich sein, dass sich unsere Einsatzkräfte im Ausland darauf verlassen können, dass wir unserer Verantwortung gerecht werden.“