Zehntausende Menschen protestieren erneut gegen Rechtsextremismus
In Deutschland haben am Samstag erneut Zehntausende Menschen gegen Rechtsextremismus und die AfD demonstriert. In Osnabrück rief Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) dazu auf, sich entschlossen für die Demokratie einzusetzen. „Wir stehen zusammen gegen den Hass der Faschisten und der AfD. Wir stehen für die Freiheit und die Menschenwürde jedes Einzelnen, denn die Würde des Menschen ist unantastbar“, sagte er. Auch in Kiel, Frankfurt an der Oder, Lübeck und Düsseldorf gingen jeweils Tausende Menschen auf die Straße.
An der von der SPD initiierten Demonstration in Osnabrück beteiligten sich nach Polizeiangaben rund 25.000 Bürgerinnen und Bürger. Vor ihnen kritisierte Verteidigungsminister Pistorius die AfD mit scharfen Worten. Wer die AfD aus Protest wähle, „denen muss klar sein, dass sie Faschisten wählen“, sagte der gebürtige Osnabrücker und ehemalige Oberbürgermeister der Friedensstadt.
Die Demokratie der Weimarer Republik sei nicht zugrunde gegangen an der Stärke ihrer Feinde, sondern an der Schwäche ihrer Anhänger, warnte Pistorius. „Gleichgültigkeit gegenüber der Demokratie liefert sie den Faschisten aus.“
In Düsseldorf kamen zu einer Demonstration gegen die AfD und gegen Rechtsextremismus bereits zur Auftaktkundgebung nach Veranstalterangaben Zehntausende Menschen. Aufgerufen hatten die Initiative „Düsseldorf stellt sich quer“, der Deutsche Gewerkschaftsbund und der Düsseldorfer Appell. Es war eine von 30 für Samstag geplanten Demonstrationen in Nordrhein-Westfalen.
Der Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland, Thorsten Latzel sagte in Düsseldorf laut einem vorab veröffentlichten Redemanuskript: „Wir lassen uns als freiheitliche, offene Gesellschaft nicht unsere Werte rauben.“ Wenn Rechtsextreme herum fantasierten, sie könnten Menschen aus Deutschland ausweisen, dann irrten sie gewaltig. „Wer gegen Menschen mit Migrationshintergrund ist, ist gegen alle Menschen in Deutschland.“
Seit einem Bericht des Recherchenetzwerks „Correctiv“ über ein Treffen von AfD-Vertretern mit Neonazis und Unternehmern Ende November gibt es bundesweit große Demonstrationen gegen Rechtsextremismus. Laut der Recherche wurde bei dem Treffen über die massenhafte Ausweisung von Menschen mit Migrationsgeschichte gesprochen.
In Kiel beteiligten sich am Samstag laut Polizei etwa 11.500 Menschen an einer Kundgebung für Demokratie und Toleranz auf dem Rathausplatz. Zu einer Demonstration gegen rechts in Lübeck kamen nach Angaben der Polizei 8.000 Menschen, in Wismar etwa 1.500.
Auch in Frankfurt (Oder) demonstrierten Tausende Menschen gegen Rechtsextremismus. Unter dem Motto „Nie wieder ist jetzt!“ führte der Demonstrationszug unterbrochen von Zwischenkundgebungen vom Bahnhof durch die Frankfurter Innenstadt. Die Polizei sprach von 4.000 Teilnehmenden, die Veranstalter von etwa 5.000. Es sei die größte Demonstration in der Stadt seit vielen Jahren, hieß es.
Der Staatsrechtler Christoph Möllers bezeichnete die Proteste als „beispiellos in der Geschichte der Bundesrepublik“. Es passiere „in gewisser Weise was sehr Ungewöhnliches, nämlich dass Leute für die Ordnung selbst auf die Straße gehen“, sagte der Professor an der Berliner Humboldt-Universität im „Interview der Woche“ im Deutschlandfunk.
Vergangenes Wochenende gingen bundesweit nach Schätzungen der Polizei 900.000 Menschen auf die Straße.