Zahlreiche Friedensdemonstrationen zum Einheitstag in Berlin

Zum Tag der Deutschen Einheit sind am Donnerstag in Berlin zahlreiche Versammlungen und Demonstrationen unter anderem mit Bezug zum Ukraine-Krieg und dem Nahost-Konflikt geplant. Zur größten Demonstration am Großen Stern erwarten die Veranstalter rund 25.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, wie die Polizei am Mittwoch auf Anfrage mitteilte.

Als Redner werden dazu unter anderem Sahra Wagenknecht (BSW) und Peter Gauweiler (CSU) sowie die Linken-Politikerin Gesine Lötzsch (Linke) und der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner (SPD) erwartet. Die geplante Demonstration richtet sich unter anderem gegen deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine und Israel. Das Motto lautet „Nein zu Krieg und Hochrüstung! Ja zu Frieden und internationaler Solidarität“.

Stegner verteidigte am Mittwoch seine geplante Teilnahme an der Friedensdemonstration. Er sehe kein Problem darin, mit Kritikern der Bundesregierung wie der BSW-Vorsitzenden Wagenknecht auf einer Bühne zu stehen, sagte er im RBB-Inforadio. Sich wegen Wagenknecht aus der Friedensbewegung verdrängen zu lassen, halte er für falsch: „Wenn man das den Populisten überlässt, kommt das dabei heraus, was ich in Sachsen, in Brandenburg, in Thüringen gesehen habe“, sagte er.

Stegner hatte bereits in der vergangenen Woche bei der Vorstellung des Demonstrationsaufrufs betont, er sei „kein Pazifist, aber ein entschiedener Kriegsgegner“. Die Ukraine müsse sich gegen den russischen Angriffskrieg verteidigen können. Er bezweifele allerdings, dass es allein mit militärischen Mitteln gelingen werde, den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu Verhandlungen zu bewegen.

Zudem ist am Donnerstag unter anderem vor der russischen Botschaft Unter den Linden eine Veranstaltung unter dem Motto „Pazifismus statt Putin-Propaganda“ angemeldet. Auf dem Pariser Platz geht es laut Versammlungsbehörde um den „Krieg in der Ukraine“ und einen „gerechten und nachhaltigen Frieden“ und „für maximale Unterstützung der Ukraine bei ihrer Selbstverteidigung“. Auf der anderen Seite des Brandenburger Tores, auf dem Platz des 18. März, soll es eine Demonstration unter dem Motto „Keine Einheit mit Nazis“ geben.