Wadephul: Pistorius-Pläne “nicht Fisch und nicht Fleisch”
Unionsfraktionsvize Johann Wadephul hat den Plan von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für einen “Neuen Wehrdienst” kritisiert. Dem Modell fehle Klarheit und wichtige Details.
Die Pläne von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) für einen neuen Wehrdienst stoßen bei den Unionsparteien auf Kritik. „Das von Minister Pistorius vorgestellte Modell für einen neuen Wehrdienst ist nicht Fisch und nicht Fleisch“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johann Wadephul (CDU), dem Redaktions-Netzwerk Deutschland. Zustimmung für Pistorius kam vom Koalitionspartner FDP. Der neue Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marcus Faber (FDP), plädierte dafür, dass die geplante Wehrdienstabfrage auch für Frauen verpflichtend sein soll.
Der CDU-Politiker Wadephul sagte, Pistorius bleibe zu viele Antworten schuldig, wenn es um Details gehe. Der Verteidigungsminister hatte am Mittwoch Pläne für einen neuen Wehrdienst vorgestellt. Ihnen zufolge sollen pro Jahr 5.000 Freiwillige zusätzlich für einen Grundwehrdienst zwischen 6 und 17 Monaten gewonnen werden. Dafür sollen alle 18-jährigen Männer eines Jahrgangs einen Fragebogen beantworten müssen. Von den 400.000 Angeschriebenen sollen 40.000 Interessenten verpflichtend zur Musterung eingeladen werden. Frauen sollen auf freiwilliger Basis angeschrieben werden.
FDP: Wehrdienstmodell sei eine „sinnvolle Variante“
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Faber, begrüßt die Pläne. Das von Pistorius vorgestellte Modell sei eine „sinnvolle Variante“, sagte er im Bayerischen Rundfunk. Damit würden zwei Probleme gelöst: „Zum einen die jetzt 20.000 nicht besetzten Dienststellen bei der Bundeswehr dauerhaft besetzen, weil wir Menschen generieren, die sich dafür interessieren. Und zum zweiten eine Aufwuchsfähigkeit der Bundeswehr“, sagte der FDP-Politiker. Dann würde eine starke Reserve gewährleisten, dass Deutschland im Spannungsfall eben nicht nur 200.000 Soldaten zur Verfügung habe, sondern bis zu eine halben Million.
Zugleich sprach Faber sich dafür aus, dass die geplante Wehrdienstabfrage auch für Frauen verpflichtend sein soll. Eine Grundgesetzänderung brauche man nur bei einer Wehrpflicht: „Wir reden ja jetzt hier über einen freiwilligen Auswahldienst“, sagte er im rbb24-Inforadio.