Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat ein strikteres Vorgehen der Versammlungsbehörden gegen Palästina-Proteste in Deutschland gefordert. „Angesichts des enormen Kräfteverschleißes bei uns Polizisten, darf es keine großen Aufzüge geben, sondern nur noch stationäre kleine Kundgebungen“, sagte GdP-Chef Jochen Kopelke dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (Sonntag/Online).

Palästina-Proteste: Polizeigewerkschaft fordert strikteres Vorgehen

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In mehreren deutschen Städten sind am Wochenende Tausende Menschen zu Solidaritätskundgebungen mit den Palästinensern auf die Straßen gegangen. In Düsseldorf demonstrierten am Samstag laut Polizeiangaben bis zu 17.000 Teilnehmende, in Berlin waren es den Sicherheitskräften zufolge rund 8.500.

Tausende Menschen bei Pro-Palästina-Demonstrationen

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In Nordrhein-Westfalen sind am Wochenende mehrere Tausend Menschen bei Demonstrationen im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt auf die Straßen gegangen. In Düsseldorf versammelten sich nach Polizeiangaben am Samstag bis zu 17.000 Menschen bei einer pro-palästinensischen Demonstration. Die Veranstaltung sei überwiegend friedlich verlaufen, allerdings seien mehrere Anzeigen etwa wegen Volksverhetzung geschrieben worden, sagte ein Sprecher der Polizei Düsseldorf am Samstag dem Evangelischen Pressedienst (epd). Auch in Essen, Münster, Siegen, Duisburg und weiteren Städten fanden Protest- und Gedenkveranstaltungen statt.

Tausende Menschen bei pro-palästinensischen Demos in NRW

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Nach einer Demonstrationen mit islamistischen Symbolen und Parolen in Essen mehren sich die Rufe nach härteren Maßnahmen und Verboten. „Wer in einem Kalifat leben will, der ist hier in Deutschland schlicht falsch“, sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) dem WDR (Sonntag). „Ob Salafisten, Islamisten, Extremisten – das gehört konsequent verboten.“ Es dürfe keine Toleranz geben „gegenüber denen, die unsere tolerante, freiheitliche Gesellschaft abschaffen wollen.“

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Polizei 5. November 2023

Palästina-Proteste: Polizeigewerkschaft fordert strikteres Vorgehen

Tausende Menschen bei Pro-Palästina-Demonstrationen

Tausende Menschen bei pro-palästinensischen Demos in NRW

Wüst fordert schärfere Verbote für extremistische Organisationen