Die SPD will einem Medienbericht zufolge mit einem Konzept zur Begrenzung der Pflegekosten in den Bundestagswahlkampf ziehen. Im Wahlprogramm, das Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag offiziell vorstellen wird, schlage die Partei einen Pflegedeckel vor, berichtet die „Bild am Sonntag“. Konkret solle der Eigenanteil für die stationäre Langzeitpflege für alle Heimbewohner auf 1.000 Euro pro Monat begrenzt werden. Die Kosten für Miete und Essen kämen wie bisher obendrauf.

Medienbericht: SPD will Eigenanteil bei stationärer Pflege deckeln

Olaf Scholz

Pflege ist nicht nur anstrengend und belastend, sondern auch sehr teuer. Nicht selten kommt das eigene Haus unter den Hammer, wenn Menschen ins Pflegeheim müssen. Die SPD will das begrenzen, falls sie die Wahl gewinnt.

SPD will Begrenzung der Pflegekosten – 1.000 Euro pro Heimplatz

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den in Deutschland gut integrierten Syrerinnen und Syrern einen weiteren verlässlichen Aufenthalt zugesichert. „Wer hier arbeitet, wer gut integriert ist, der ist und bleibt in Deutschland willkommen. Das ist völlig selbstverständlich“, sagte Scholz. Auch die FDP und führende Gewerkschafter sprachen sich dafür aus, diesen Menschen eine Bleibeperspektive zu geben.

Scholz: Gut integrierte Syrer bleiben selbstverständlich willkommen

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Der Wahlkampf geht in die heiße Phase. Am Dienstag will zum Beispiel die SPD ihr Wahlprogramm vorstellen. Vorabinformationen zeigen unter anderem, welche Verbesserungen die Partei jungen Familien versprechen will.

SPD für längeres Elterngeld und mehr Mutterschutz bei Fehlgeburten

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellt morgen (Montag) im Bundestag die Vertrauensfrage. Damit will er den Weg für vorgezogene Bundestagswahlen freimachen. In der Sondersitzung ab 13 Uhr folgt nach einer Erklärung des Kanzlers eine Aussprache im Parlament. Danach soll namentlich über den Antrag abgestimmt werden.

Bundeskanzler Scholz stellt Vertrauensfrage im Bundestag

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Die SPD lehnt in ihrem Wahlprogramm für die Bundestagswahl eine Lieferung weitreichender Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine weiter ab. Zur Verteidigung der Ukraine und zur Sicherung des Friedens in Europa unterstütze die SPD die Ausbildung der ukrainischen Streitkräfte und die Lieferung von Waffen und Ausrüstung mit „Besonnenheit und Augenmaß“, zitieren die Zeitungen der Funke Mediengruppe (Online) aus dem Entwurf des Wahlprogramms, das der Parteivorstand am Dienstag beschließen will.

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Olaf Scholz 15. Dezember 2024

Medienbericht: SPD will Eigenanteil bei stationärer Pflege deckeln

SPD will Begrenzung der Pflegekosten – 1.000 Euro pro Heimplatz

Scholz: Gut integrierte Syrer bleiben selbstverständlich willkommen

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Bundeskanzler Scholz stellt Vertrauensfrage im Bundestag

SPD lehnt Taurus-Lieferungen an Ukraine in Wahlprogramm weiter ab