Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) fordert von Hochschulleitungen ein konsequentes Vorgehen gegen Antisemitismus. “Hochschulen sind Orte der Vielfalt und der Debatte, aber sie sind kein rechtsfreier Raum. Hier sind vor allem die Hochschulleitungen gefordert. Sie haben ein Hausrecht, und das müssen sie nutzen. Ich möchte Hochschulleitungen bestärken, das konsequent zu tun”, sagte die Ministerin der “Neuen Osnabrücker Zeitung”. Es könne nicht sein, “dass gewisse Hochschulen zu No-Go-Areas für jüdische Studierende werden”.

Ministerin: Hochschulleitungen müssen gegen Judenhass vorgehen

Der Frankfurter Suchtforscher Heino Stöver hat das Gesetz zur Legalisierung von Cannabis begrüßt. „Das Gesetz ist ein großer Fortschritt, weil der Erwerb und Besitz und der Eigenanbau bei einer Menge von 50 Gramm straffrei gestellt wird“, sagte der Professor für sozialwissenschaftliche Suchtforschung an der Frankfurt University of Applied Sciences. Es werde zu einer deutlichen Entlastung von Cannabis-Konsumentinnen und -Konsumenten führen. „Sie konnten jahrzehntelang nur heimlich das auf dem Schwarzmarkt erworbene Cannabis verbrauchen. Hunderttausende von Strafverfahren werden endlich eingestellt“, erwartet der Experte.

Suchtexperte sieht im Cannabis-Gesetz “großen Fortschritt”

Politik

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat die Hochschulleitungen aufgefordert, konsequent gegen Antisemitismus in ihren Häusern vorzugehen. Die Einrichtungen dürften nicht zu „No-go-Areas“ für jüdische Studierende werden, sagte sie der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag). „Hochschulen sind Orte der Vielfalt und der Debatte, aber sie sind kein rechtsfreier Raum. Hier sind vor allem die Hochschulleitungen gefordert. Sie haben ein Hausrecht, und das müssen sie nutzen.“

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FDP 2. Dezember 2023

Ministerin: Hochschulleitungen müssen gegen Judenhass vorgehen

Suchtexperte sieht im Cannabis-Gesetz “großen Fortschritt”

Stark-Watzinger: Hochschulen müssen gegen Antisemitismus vorgehen