SOEST – Angesichts des zunehmenden Rechtspopulismus in Europa hat die Evangelische Frauenhilfe in Westfalen zu zivilem Engagement für Menschenrechte aufgerufen. „Rassismus und Menschenverachtung werden gesellschaftsfähig. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit werden offen angegriffen“, heißt es in einer Stellungnahme der Mitgliederversammlung, die Ende Oktober in Soest verabschiedet wurde. Christinnen und Christen hätten die Pflicht, „wach und wehrhaft zu bleiben, wenn die Rechte auf Freiheit und Selbstbestimmung eingeschränkt werden“.<br>
Zudem würden Selbstbestimmungs- und Freiheitsrechte in politischen Diskussionen populistisch ausgehöhlt, heißt es weiter. Themen wie die der Frauenrechte würden vermehrt ins­trumentalisiert, um Fremdenhass zu schüren. „Vor allem das Thema Sicherheit von Frauen wird durch Rechtspopulist*innen für ihre Agenda missbraucht“, kritisiert die westfälische Frauenhilfe.<br>
Der Verband appellierte an seine 45 000 Mitglieder, sich für eine differenzierte Auseinandersetzung mit Gewalttaten einzusetzen. Jeder Diskriminierung und Hetze sei entschieden entgegenzutreten, hieß es.<br>
Der Verband ruft dazu auf, sich an der Europawahl am 29. Mai 2019 zu beteiligen und „diejenigen Parteien zu stärken, die für Menschenrechte, die friedliche Weiterentwicklung Europas und die freiheitliche demokratische Grundordnung eintreten“. Europa-Abgeordnete demokratischer Parteien sollten von örtlichen Frauenhilfen und Mitgliedsverbänden zum Gespräch eingeladen werden, heißt es in der Stellungnahme.<br>
Die westfälische Frauenhilfe sprach sich darüber hinaus dafür aus, den Paragrafen 219a abzuschaffen, der Werbung für Abtreibungen untersagt. Dieses Gesetz beschränke das Selbstbestimmungsrecht und das Recht auf Zugang zu Information als Voraussetzung für eine freie Arztwahl, begründete die westfälische Frauenhilfe. Sie schließt sich damit der Forderung der Evangelischen Frauen in Deutschland (EFiD) und anderer Frauenverbände an. Der Verband mit Sitz in Soest plädiert außerdem dafür, bei der Entscheidung über eine Organspende am Grundsatz der Freiwilligkeit festzuhalten, wie es hieß. epd

Westfälische Frauenhilfe warnt vor Rassismus und Hetze

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Europa 8. November 2018

Frauenthemen nicht missbrauchen