Der frühere Richter am Bundesverfassungsgericht, Udo Di Fabio, fordert strengere Strafen bei antisemitischen Äußerungen. Auch wenn Antisemitismus als solcher derzeit nicht strafbar sei, könne man darüber „nachdenken“, antisemitische Haltungen künftig strenger mit einem speziellen Tatbestand beispielsweise als Volksverhetzung zu verfolgen, sagte der Professor für Öffentliches Recht an der Uni Bonn der „Rheinischen Post“ (Mittwoch) in Düsseldorf. Wenn etwa auf pro-palästinensischen Demonstrationen zur Vertreibung oder Tötung von jüdischen Menschen aufgerufen werde, so sei der Tatbestand der Volksverhetzung gegeben. „Das wäre eine Straftat“, sagte der Verfassungsjurist. In einem solchen Fall könne die Polizei eine Versammlung auch auflösen.

Jurist Di Fabio fordert strengere Strafen bei Antisemitismus

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Eine Gruppe von Comic-Künstlerinnen und Künstlern will Sichtbarkeit schaffen für Menschen, die von Antisemitismus, Rassismus und Hass betroffen sind. Beim Projekt „Wie geht es dir?“ werden ab 2. Januar 2024 im Dialog mit von Diskriminierung Betroffenen oder Personen, die sich mit menschenfeindlichen Ideologien auseinandersetzen, kurze Geschichten erzählt, teilte das Team des Internationalen Comic-Salons in Erlangen am Mittwoch mit. Die Geschichten werden dann wöchentlich auf einer eigenen Homepage und auf Instagram unter @wiegehtesdir_comics publiziert.

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Antisemitismus 20. Dezember 2023

Jurist Di Fabio fordert strengere Strafen bei Antisemitismus

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