Steinmeier: Demokratie wehrhafter machen

„Neugier statt Selbstbespiegelung, Offenheit statt Rückzug“: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier appelliert an die Deutschen, sich als Gemeinschaft zu verstehen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
Bundespräsident Frank-Walter SteinmeierImago / Chris Emil Janßen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier appelliert an die Deutschen, sich als Gemeinschaft zu verstehen und Gemeinsames über Trennendes zu stellen. „Was wir brauchen, ist Vertrauen in uns selbst und eine gemeinsame Erzählung unserer Demokratie“, sagte Steinmeier laut Redemanuskript in Leipzig. Es dürfe nicht passieren, dass unterschiedliche Erfahrungswelten „zu isolierten Rückzugsorten werden, um die herum Mauern hochgezogen werden“. Das Staatsoberhaupt sprach in der Alten Börse zum Doppeljubiläum 75 Jahre Grundgesetz und 35 Jahre friedliche Revolution.

Nach Steinmeiers Worten braucht es in der Gesellschaft „Neugier statt Selbstbespiegelung, Offenheit statt Rückzug, Vertrauen statt Misstrauen, Vorschläge statt Vorwürfe“. Politische Kraft habe das Land nur als Gemeinschaft – „nicht, wenn wir uns in erster Linie als Opfer von Unterschieden sehen“. Der Bundespräsident fügte hinzu: „Was wir brauchen, ist Tatkraft, um gemeinsam die großen Herausforderungen anzupacken, vor denen wir stehen.“

Steinmeier: Die Demokratie schützen und stärken

Steinmeier sagte: „Die Demokratie zu schützen und zu stärken, sie wehrhafter zu machen, das ist die Bewährung, vor der wir stehen.“ Deswegen müsse alles gestärkt werden, „was uns als Land zusammenbringt, was wir gemeinsam haben, was uns verbindet“. Steinmeier hatte zuvor die Buchmesse besucht.

Vor 35 Jahren, am 9. Oktober 1989, gingen in Leipzig über 70.000 Menschen für Freiheit und Demokratie auf die Straße. Die Demonstration gilt als entscheidende Marke der friedlichen Revolution. Das Grundgesetz wurde am 23. Mai 1949 verkündet, seit 1990 gilt es auch auf dem Gebiet der ehemaligen DDR.