Scholz soll im Afghanistan-Untersuchungsausschuss aussagen

Neben der ehemaligen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) soll auch der amtierende Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor dem Afghanistan-Untersuchungsausschuss im Bundestag aussagen. Wie die Fraktionen von SPD und Grünen im Bundestag dem Evangelischen Pressedienst (epd) auf Anfrage bestätigten, soll der Kanzler am 7. November dieses Jahres als Zeuge geladen werden. Zuvor hatte die „Rheinische Post“ darüber berichtet.

Über den Zeitplan für die weitere Zeugenbefragung im Untersuchungsausschuss wurde am Donnerstag in einer nicht-öffentlichen Sitzung abgestimmt. So sollen am Ende des Jahres auch der frühere Innenminister Horst Seehofer (CSU), Ex-Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), der ehemalige Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU), Ex-Außenminister Heiko Maas (SPD) als Zeugen geladen werden. Kurz vor der Weihnachtspause des Bundestages soll Altkanzlerin Merkel zu dem Afghanistan-Einsatz befragt werden.

Der Afghanistan-Untersuchungsausschuss soll die Umstände der militärischen Evakuierungsaktion aus Kabul im August 2021 aufklären. Die Operation war wegen der schnellen Rückeroberung des Landes durch die radikal-islamischen Taliban nötig geworden. Zu diesem Zeitpunkt war Olaf Scholz Vizekanzler und Finanzminister.