Pistorius: Wer AfD wählt, wählt Faschisten

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei einer Demonstration gegen Rechtsextremismus in Osnabrück an die Bürger appelliert, sich entschlossenen für die Demokratie einzusetzen. „Wir stehen zusammen gegen den Hass der Faschisten und der AfD. Wir stehen für die Freiheit und die Menschenwürde jedes Einzelnen, denn die Würde des Menschen ist unantastbar“, sagte der gebürtige Osnabrücker und ehemalige Oberbürgermeister der Friedensstadt am Samstag.

Wer die AfD aus Protest wähle, „denen muss klar sein, dass sie Faschisten wählen“, sagte der SPD-Politiker und warnte: Die Demokratie der Weimarer Republik sei nicht zugrunde gegangen an der Stärke ihrer Feinde, sondern an der Schwäche ihrer Anhänger. „Es gab zu wenige, die aufgestanden sind.“ Demokratie brauche Leidenschaft und Engagement, mahnte Pistorius. „Gleichgültigkeit gegenüber der Demokratie liefert sie den Faschisten aus.“

An der Demonstration im Schlossgarten beteiligten sich nach Polizeiangaben rund 25.000 Bürgerinnen und Bürger. Die Organisatoren hatten mindestens 10.000 Teilnehmer erwartet. Die Veranstaltung verlief laut Polizei friedlich und ohne besondere Vorkommnisse.

Die von der SPD Osnabrück initiierte Demonstration stand unter dem Motto „Osnabrück bekennt Farbe – für Demokratie, gegen Faschismus“. Zahlreiche Unternehmen, Verbände und die Kirchen hatten ihre Mitarbeiter dazu aufgerufen, sich an den Protesten zu beteiligen.

„Wir wenden uns gegen Rassismus, Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und Deportationspläne von AfD und Werteunion“, heißt es im Aufruf zur Kundgebung. Die Verfasser beziehen sich auf ein Treffen rechtsextremer Aktivisten mit Politikern von AfD und CDU in Potsdam Ende November. Dabei wurde laut Recherche-Netzwerk „Correctiv“ über die massenhafte Ausweisung von Menschen mit Migrationsgeschichte gesprochen.