Meloni und von der Leyen sagen auf Lampedusa Verbesserungen zu
Mit politischen Versprechen für eine Besserung der Lage ist am frühen Sonntagnachmittag der dreistündige Besuch von Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf Lampedusa zu Ende gegangen. In einer abschließenden Pressekonferenz sagte Meloni den Inselbewohnern 50 Millionen Euro ihrer Regierung zu. Damit sollen unter anderem Hunderte Bootswracks entfernt werden, die lokale Fischer bei ihrer Arbeit behindern und die Umwelt belasten. Ferner soll Müll beseitigt und die Infrastruktur verbessert werden.
Für die Bewältigung der auf mehr als 1.000 Ankömmlinge täglich angewachsenen Migrationswelle forderte Meloni Abkommen mit allen nordafrikanischen Anrainer-Staaten des Mittelmeers sowie eine stärkere Beteiligung der Vereinten Nationen. In den vergangenen Tagen war es auf Lampedusa im Hafen und in der Aufnahmestelle für Flüchtlinge zu teils chaotischen Szenen gekommen. Der Stadtrat rief den Notstand aus. Vor der Ankunft Melonis und von der Leyens waren mehrere tausend Geflüchtete von der Insel an andere Orte überführt worden.
Wie Meloni dankte auch von der Leyen den Bewohnern der Insel für ihre bislang gezeigte „unglaubliche Solidarität“. Eine Gruppe von Inselbewohnern hatte die Politikerinnen nach ihrer Ankunft zunächst blockiert und eine kurze spontane Debatte mit Meloni erzwungen, der sie sich auch stellte.
Von der Leyen dankte den Einwohnern in der Pressekonferenz dafür, dass sie „ihr Äußerstes tun, um die Männer, Frauen und Kinder zu unterstützen, die auf dieser Insel gelandet sind“. Sie betonte: „Wir entscheiden, wer unter welchen Umständen in die EU kommt – und nicht die Schmuggler und Schlepper.“
Die EU-Kommissionspräsidentin stellte auf Lampedusa einen Zehn-Punkte-Plan vor. Darin enthalten ist das Angebot, den Transfer von Migranten an andere Orte zu unterstützen und die freiwillige Verteilung in anderen EU-Staaten zu fördern. Ferner werde sich die europäische Grenzbehörde Frontex stärker an der Rückführung von Geflüchteten beteiligen, die in der EU keinen Anspruch auf Asyl haben. Zudem werde Frontex die Überwachung auf See und aus der Luft verstärken, um Menschenschmuggel zu unterbinden.
Gleichzeitig werde die EU die Möglichkeiten legaler Einwanderung verbessern, versprach von der Leyen. „Je besser wir bei der legalen Migration sind, umso strenger können wir mit der illegalen Migration umgehen.“
Zeitgleich zum Auftritt der beiden auf Lampedusa äußerte sich Papst Franziskus in Rom zum Flüchtlingsdrama im Mittelmeer. Vor mehr als 20.000 Menschen auf dem Petersplatz sagte er: „Die aktuellen Ereignisse zeigen, dass Migration eine Herausforderung ist, die gemeinsam angegangen werden muss.“ Die Zukunft werde nur dann Wohlergehen für alle bringen, wenn sie auf Geschwisterlichkeit aufgebaut sei.
Dabei müsse die Menschenwürde der Einzelnen, insbesondere die der Schwächsten, im Mittelpunkt stehen. Mit einem Besuch in Lampedusa hatte er bereits 2013 internationale Aufmerksamkeit auf die Insel 150 Kilometer vor der Küste Nordafrikas gelenkt.