Gedenkstätten-Chef: Demokratie in Thüringen stark gefährdet

Im Herbst sind auch in Thüringen Landtagswahlen – die AfD erreicht dort viele Prozente. Besorgt blickt Gedenkstätten-Direktor Wagner darauf und erklärt, was er von der Teilnahme von AfD-Politikern in Talkshows hält.

Die Demokratie in Thüringen ist nach Worten des Direktors der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora deutlich stärker gefährdet als in den meisten anderen Bundesländern. In Thüringen stehe der als gesichert rechtsextremistisch eingestufte Landesverband in Umfragen bei über 30 Prozent, sagte Jens-Christian Wagner in einem Interview der „Jüdischen Allgemeinen“ (Donnerstag).

Hinzu komme, dass es in Thüringen wie auch in anderen vor allem östlichen Bundesländern eine „sehr starke rechtsoffene bis rechtsextreme Mischszene aus den sogenannten Montagsspaziergängern, Pandemieleugnern, Putin-Propagandisten und Reichsbürgern oder auch Anhängern von rechtsextremen Kleinparteien“ gebe, so Wagner. Die Lage sei besorgniserregend, zumal rechtsextremes Gedankengut zum Teil auch in die Mitte der Gesellschaft eingedrungen sei – „und das nicht erst seit gestern“.

Mit Blick auf Auftritte von AfD-Politikern etwa in Talkshows mahnte Wagner, dass Entzauberung nicht funktioniere. „Als Demokrat oder Demokratin kann man in solchen Diskussionen nur verlieren, weil die AfD schon die Teilnahme immer als einen Sieg verbuchen wird, weil sie nämlich deren Position als Position innerhalb eines zulässigen Meinungsspektrums normalisiert und legitimiert.“ Auch lasse sich „gezielter Desinformation“ nicht mit sachlichen Argumenten begegnen. Die jüngsten Proteste in Deutschland gegen Rechtsextremismus bezeichnete Wagner als „außerordentlich positiv“ und Mut machend.