Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan“

Die Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement“ wurde im Sommer 2022 vom Bundestag eingesetzt. Ihre Aufgabe ist es, die 20-jährige Beteiligung der Bundeswehr an den internationalen Militäreinsätzen in Afghanistan von 2001 bis 2021 aufzuarbeiten. Im Fokus steht dabei die Frage, ob militärische Aktivitäten gut genug abgestimmt waren mit polizeilichen, diplomatischen, entwicklungspolitischen und humanitären Maßnahmen, die den Bundeswehreinsatz begleiteten.

Der Kommission gehören zwölf Abgeordnete sowie ebenso viele Sachverständige an, darunter der Politikwissenschaftler Carlo Masala, der Sicherheits- und Friedensexperte Winfried Nachtwei und die Konfliktforscherin Katja Mielke. Vorsitzender der Kommission ist der frühere Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD).

Seit ihrer konstituierenden Sitzung im September 2022 gab es zwölf öffentliche Anhörungen, in denen frühere Verantwortliche aus Bundesregierung, Bundeswehr und Sicherheitsbehörden, Experten und auch Vertreter Afghanistans befragt wurden. Angehört wurden unter anderem der frühere Außenminister Joschka Fischer (Grüne), Ex-Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU), die ehemalige Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD), der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, und die ehemalige afghanische Frauenministerin Habiba Sarabi.

Laut Einsetzungsbeschluss soll die Kommission spätestens nach der Sommerpause in diesem Jahr ihren Abschlussbericht mit Handlungsempfehlungen für künftige Militäreinsätze vorlegen. Parallel zur Enquete-Kommission befasst sich ein Untersuchungsausschuss des Bundestags mit den Evakuierungsmaßnahmen im Zuge des Abzugs der Bundeswehr aus Afghanistan im Sommer 2021, bei denen viele Helfer der Deutschen zurückgeblieben sind.