Demonstrationen in NRW zum Nahost-Konflikt bleiben friedlich

Erneut haben Menschen in Nordrhein-Westfalen gegen Krieg im Nahen Osten demonstriert. Ebenso fanden Solidaritätsaktionen für Israel statt. In Düsseldorf kamen am Samstag nach Angaben der Polizei bis zu 1.500 Menschen auf einer pro-palästinensischen Demonstration zusammen. Am Freitagabend hatten mehrere Hundert Menschen vor der Düsseldorfer Synagoge eine Mahnwache abgehalten. Weitere Demonstrationen gab es unter anderem in Köln, Münster, Bielefeld und Paderborn.

In Düsseldorf fanden am Samstag laut Polizei drei Versammlungen statt. Die größte, eine pro-palästinensische Demonstration, zählte nach Angaben der Polizei bis zu 1.500 Teilnehmende. Die Polizei stellte Anzeigen wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz und wegen des Verdachts der Volksverhetzung aus. Insgesamt verlief die Veranstaltung laut Polizei „friedlich ohne größere Zwischenfälle“. Am 4. November waren bei einer ähnlichen Kundgebung in Düsseldorf rund 17.000 Menschen zusammengekommen.

Auf dem Weg zum Landtag war die pro-pälästinensische Demonstration auf eine pro-israelische Kundgebung mit rund 80 Teilnehmern getroffen. Diese trug Transparente mit den Aufschriften: „Antisemitismus ist das Problem“ und „Free Gaza from Hamas!“. Zeitgleich gab es am Hauptbahnhof in Düsseldorf eine Kundgebung von rund 100 Medizinern mit palästinensischen Wurzeln, die in Deutschland arbeiten. Sie forderten friedlich „ein Ende der Gewalt im Gaza-Streifen“.

Für pro-palästinensische Demonstrationen in Düsseldorf hatte das Verwaltungsgericht entschieden, dass Parolen wie „Völkermord“ oder „Genozid“ von der Meinungsfreiheit gedeckt sein könnten. Die Polizei hatte zuvor die Verwendung dieser Begriffe untersagt.

In Münster kamen am Samstag nach Polizeiangaben rund 150 Teilnehmende auf einer pro-palästinensischen Demonstration zusammen. Wegen Erfahrungen aus vergangenen Versammlungen sowie einer Gefahrenprognose für die aktuelle Demonstration habe die Polizei die Versammlung auf eine Standkundgebung beschränkt. Die Versammlung blieb den Angaben zufolge friedlich. Die Demonstration war zunächst von der Polizei unter Verweis auf eine Eskalationsgefahr und wachsende Gewaltbereitschaft verboten worden. Das Verwaltungsgericht in Münster hob das Verbot am Freitag jedoch wieder auf.

Weitere Demonstrationen für Israel sowie gegen Gewalt im Gaza-Strafen
gab es in Köln. Demonstrationen, Kundgebungen oder Versammlungen fanden auch in Bielefeld, Paderborn, Herne, Münster, Aachen und Lübbecke statt.

Am Freitagabend hatten vor der Düsseldorfer Synagoge rund 700 Menschen an einer pro-israelischen Mahnwache teilgenommen. Vor der Synagoge, in der die Jüdische Gemeinde Düsseldorf ihren Gottesdienst zur Begrüßung des Feiertags Schabbat feierte, brannten Hunderte Kerzen. Zudem waren zahlreiche israelische Fahnen zu sehen.