Bundestag fordert Antisemitismus-Beauftragten

Berlin – Der Bundestag hat die künftige Bundesregierung zur Berufung eines unabhängigen Antisemitismus-Beauftragten aufgefordert. Ein gemeinsamer Antrag von Union, SPD, FDP und Grünen zur Bekämpfung von Judenhass wurde einstimmig bei Enthaltung der Linksfraktion vom Parlament verabschiedet. Neben der Schaffung eines Beauftragten fordert der Antrag weitere Maßnahmen, um künftig wirksamer gegen Antisemitismus vorzugehen. Aktueller Anlass der Debatte wenige Tage vor dem Holocaust-Gedenktag waren unter anderem die Beschimpfung eines jüdischen Restaurantbesitzers und das Verbrennen der israelischen Flagge vor dem Brandenburger Tor in Berlin. Beides sorgte für Schlagzeilen und Entsetzen in Gesellschaft und Politik. epd