Der Berliner Senat hat die Einrichtung einer Landesansprechperson zur Bekämpfung von Antisemitismus an Hochschulen beschlossen. „Es bleibt eine große Aufgabe, antisemitischen Strukturen entgegenzuwirken. Durch den heutigen Senatsbeschluss kommen wir hierbei jedoch einen großen Schritt voran“, erklärte Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD) am Dienstag in der Hauptstadt. Antisemitische Vorfälle in Berlin und auch an den Hochschulen hätten seit dem Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 enorm zugenommen.
Die Stelle solle demnächst ausgeschrieben werden, die Ansprechperson solle ihre Arbeit zum 1. Januar 2026 aufnehmen. Zentrale Aufgaben sollen demnach die Unterstützung, Beratung und der enge Austausch mit den Ansprechpersonen zu Antisemitismus der einzelnen Hochschulen sowie deren Leitungen zu Maßnahmen der Antisemitismusprävention sein. Außerdem solle sich die Person länderübergreifend mit anderen Beauftragten austauschen und sich mit Organisationen vernetzen.
Seit der Novellierung des Berliner Hochschulgesetzes im Jahr 2021 sei es gesetzliche Aufgabe der Hochschulen, Diskriminierungen wegen antisemitischer Zuschreibung zu verhindern und bestehende Diskriminierungen zu beseitigen. Diese Verankerung ist der Wissenschaftssenatorin zufolge bundesweit einzigartig.
Berliner Universitäten waren in der Vergangenheit desöfteren Schauplatz zum Teil gewalttätiger Proteste gegen die Politik der israelischen Regierung in Nahost. Dabei wurden auch Hörsäle und Verwaltungsbüros besetzt sowie Uni-Mitarbeiter bedroht. Es entstand teilweise hoher Sachschaden.