Baerbock: Zahl der getöteten Journalisten in Gaza “inakzeptabel”
Im Zuge des Kriegs im Gazastreifen sind seit dem Terroranschlag der Hamas auf Israel am 7. Oktober zahlreiche Journalisten ums Leben gekommen. Das schränke auch Politiker ein, warnt Außenministerin Baerbock.
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hält die Zahl der im Gazastreifen getöteten Journalisten im vergangenen Jahr für “inakzeptabel”. Das sagte die Ministerin am Montag beim Global Media Forum der Deutschen Welle in Bonn. Der Organisation Reporter ohne Grenzen zufolge verschlechterte sich der Zustand der Pressefreiheit 2023 weltweit, so Baerbock. Insbesondere im Zuge von Kriegen und Konflikten geraten Medienschaffende demnach immer häufiger in die Schusslinie.
Es sei wichtig, dass man Journalisten sichere Orte für ihre Arbeit zur Verfügung stellen könne, betonte die Ministerin. Nur so könnten sie weiter ihre Stimme erheben und die Anliegen der Bevölkerung vertreten, gerade in autokratisch regierten Staaten, die unabhängigen Journalismus immer stärker angriffen. Als Beispiele nannte Baerbock Journalisten in Afghanistan, Sudan und den Philippinen, die unter schwierigen Bedingungen arbeiteten: “Wo die Pressefreiheit in Gefahr ist, ist die Freiheit aller Bürger in Gefahr.
Freie Berichterstattung sei auch für sie als Außenministerin wichtig, um beispielsweise die Lage in Nahost einschätzen zu können: “Wenn es keine freie Berichterstattung gibt, weil in Gaza Journalisten getötet werden, fehlen uns allen Informationen”, sagte Baerbock in einer Podiumsdiskussion nach ihrer Rede. Sie diskutierte mit der Journalistin und Friedensnobelpreisträgerin Maria Ressa und der ugandischen Journalistin Scovia Culton Nakamya über die Gefahren für Pressefreiheit und Demokratie durch Autokratien und technische Innovationen wie soziale Plattformen und Künstliche Intelligenz.
Insbesondere Frauen, Politikerinnen wie Journalistinnen, seien von Hassrede und sogenannten Deep Fakes im Netz betroffen, so Baerbock. Das ermöglichen Ressa zufolge autokratisch denkende Herrscher wie Rodrigo Duterte, ehemaliger Präsident der Philippinen. Darüber hinaus nannte sie auch den früheren US-Präsidenten Donald Trump. Auch das Design von Online-Plattformen abseits der Inhalte unterstütze solche Attacken, sagte Ressa: “Es geht um Daten und Technik, nicht um Inhalte”.