Amnesty ehrt Seenotretter „Iuventa10“
Berlin/epd Die zehnköpfige Crew des Seenotrettungsschiffs "Iuventa" wird mit dem diesjährigen Amnesty-Menschenrechtspreis ausgezeichnet. Den zehn Aktivistinnen und Aktivisten aus Deutschland, England, Portugal und Spanien werde in Italien der Prozess gemacht, obwohl sie nur Menschen im Mittelmeer vor dem Ertrinken gerettet hätten, sagte der Generalsekretär von Amnesty Deutschland, Markus Beeko. Die "Iuventa10" stünden für all die freiwilligen Helferinnen und Helfer, die sich auf dem Wasser und auf dem Land für das Überleben von Schutzsuchenden einsetzen und dafür kriminalisiert werden. Die Verleihung des mit 10.000 Euro dotierten Preises findet am 22. April im Berliner Gorki-Theater statt.
Die "Iuventa" hatte mit insgesamt rund 200 Helfern in 16 Missionen zwischen Juli 2016 und August 2017 mehr als 14.000 Menschen vor dem Tod durch Ertrinken im Mittelmeer bewahrt. Am 2. August 2017 wurde das Schiff des Berliner Vereins "Jugend rettet" im Hafen von Lampedusa von den italienischen Behörden beschlagnahmt. Seitdem geht nach Angaben von Amnesty die italienische Justiz gegen die zehn Seenotretter vor. Ihnen drohen bis zu 20 Jahre Haft.
Der Vorwurf laute Beihilfe zur illegalen Einreise, sagte Beeko. Die Indizienlage sei mehr als wackelig. Grundlage sei eine EU-Richtlinie von 2002, die sich gegen Schlepper richtet. Diese werde inzwischen von mehreren europäischen Regierungen dazu missbraucht, Menschenrechtsaktivisten juristisch zu drangsalieren und einzuschüchtern. Im Fall der "Iuventa"-Crew wurde das Schiff laut Amnesty von den italienischen Strafverfolgungsbehörden verwanzt, Telefonate abgehört und verdeckte Ermittler eingesetzt.
Dieses Vorgehen demonstriere sehr anschaulich, was Staaten bereit seien zu unternehmen, um sich ihrer völkerrechtlichen Verantwortung für Menschen auf der Flucht zu entziehen, kritisierte der Amnesty-Generalsekretär. "Lebensretter werden nicht gefeiert sondern kriminalisiert." Das sei mittlerweile ein weltweites Phänomen: "Menschenrechtskaktivisten werden diffamiert, überwacht, drangsaliert und zum Teil getötet." Besonders gefährdet seien Menschen, die sich wie die "Iuventa10" für Schutzsuchende einsetzen, aber auch Umwelt-, Naturschutz- und Landrechtsaktivisten.
Die zehnköpfige Crew wartet derweil auf die Eröffnung des Hauptverfahrens und rechnet mit Prozesskosten von rund 500.000 Euro. "An uns soll ein Exempel statuiert werden" sagte Crewmitglied Sascha, Rettungsassistent aus Potsdam. Dabei habe den Ermittlungsakten zufolge selbst die italienische Staatsanwaltschaft mittlerweile eingeräumt, dass die Seenotretter aus Solidarität handelten und nicht mit Gewinnabsichten. Den Menschenrechtspreis bezeichnete er als wichtiges "Statement" ebenso wie die Tatsache, dass ein Großteil der veranschlagten Prozesskosten durch Spenden bereits zur Verfügung stehen.
Mit dem Menschenrechtspreis zeichnet die deutsche Amnesty-Sektion alle zwei Jahre Persönlichkeiten und Organisationen aus, die sich unter schwierigen Bedingungen für die Menschenrechte einsetzen. Preisträger 2018 war das Nadeem-Zentrum für die Rehabilitierung von Opfern von Gewalt und Folter in Kairo.